Der Regenwald brennt: Ist die Korruption schuld?Bezahlte Zerstörung?
https://www.agrarheute.com/land-leben/regenwald-brennt-landwirtschaft-schuld-557174
Frage des Tages:
Wieviel Börsen-Korruptionsgeld kassieren die Landwirte, die ihre Wälder anzünden
UNO müsste im Namen des Klimawandels in Brasilien mit UNO-Soldaten den Regenwald bewachen, damit nicht weiter Waldbrände gelegt werden.
Jesus leidet immer noch mit seinen Freunden an ungerechter Verurteilung: Ex-Vatikan-Finanzchef muss in Haft bleiben
https://www.bluewin.ch/de/news/vermischtes/ex-vatikan-finanzchef-muss-in-haft-bleiben-289485.html
Solange irgend jemand von der Jesus-Glaubens-Gemeinschaft wie Jesus unschuldig leidet weil Lüge und Macht die Wahrheit verleugnen…
…bleibt seine Lehre aktuell und Christen haben noch nicht geerbt.
Als Finanzchef war Pell unter Papst Franziskus jahrelang praktisch die Nummer drei in der liess er das Amt dann jedoch ruhen und kehrte aus Rom nach Australien zurück.
Schliesslich wurde er im März als ranghöchster Geistlicher in der Geschichte der katholischen Kirche wegen sexuellen Misdbrauchs von Minderjährigen verurteilt?Das Urteil des Geschworenengerichts erging einstimmig?
Pell hatte auf einen Freispruch gehofft. Die Vorwürfe weist er zurück. Das jüngste Urteil nahm er ohne grosse Regung auf.
In einer schriftlichen Stellungnahme liess der Kardinal anschliessend erklären, er sei «offensichtlich enttäuscht». Zugleich bekräftigte er, dass er unschuldig sei.
Wrack der Titanic ist (wie die Welt im Klimawandel) in erbärmlichem Zustand
Warum verweigert Greta ,,Trump“ zu treffen?
Der größte Verursacher des Klimawandels (Atom- Raumfahrt-und Rüstungsindustrie)sollte an seine Verantwortung erinnert werden.
Greta Thunberg will ihre Zeit nicht mit Trump verschwenden?
Wrack der Titanic ist in erbärmlichem Zustand http://www.heute.at/life/science/story/43705682
+++ EIL +++ Weisung aus dem Justizministerium: SOKO Ibiza – Partei.JETZT: PETER PILZ FORDERT IBIZA-SONDERSITZUNG, NEOS UND SPÖ UNTER ZUGZWANG
https://partei.jetzt/eil-weisung-aus-dem-justizministerium/
ÖVP-Beamten in der SOKO Ibiza wurde Persilschein ausgestellt. „Ermittelt“ jetzt die ÖVP gegen sich selbst?
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die eigentliche Leiterin der Ermittlungen, ist entsetzt.
Der Anschein der Befangenheit innerhalb der SOKO Ibiza erhärtet sich derweil.
Peter Pilz hat deshalb heute auf seiner PK die schnellstmögliche Einrichtung einer Ibiza-Sondersitzung gefordert.
JETZT sind NEOS und SPÖ gefordert: Wollen sie sich an der Aufklärung beteiligen oder fürchten sie sich, danach nicht mehr als Kurz-Beiwagerl infrage zu kommen?
Am Montag, den 19. August, fand bei der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien die „Ibiza-Dienstbesprechung“ statt.
Solche Dienstbesprechungen dienen seit langem einem Zweck: Staatsanwälte, die ihren Beruf zu ernst nehmen, sollen an ihre politischen Pflichten erinnert werden. Genau das ist am Montag passiert.
ABSURD: KORRUPTIONS-STAATSANWALTSCHAFT KALTGESTELLT
Die WKStA soll „Ibiza“ aufklären. Sie verfolgt alle Spuren zur FPÖ und zur ÖVP.
Genau deshalb hat sie ein Problem: ÖVP-Beamte, die als Kriminalpolizisten in der SOKO Ibiza gegen FPÖ und ÖVP ermitteln.
Die WKStA vertritt den Standpunkt, dass nur Beamte, die politisch keinen Anschein der Befangenheit erwecken können, an den Ermittlungen beteiligt sein sollen.
Auch um möglichen Informationsfluss zu Beschuldigten oder einer Partei zu vermeiden, soll der Kreis der Ermittler möglichst klein und verlässlich gehalten werden.
ANSCHEIN DER POLITISCHEN BEFANGENHEIT ERHÄRTET SICH
ANSCHEIN DER POLITISCHEN BEFANGENHEIT ERHÄRTET SICH
ZACKZACK.AT FRAGTE DEN JUSTIZMINISTER
Die WKStA ersuchte in einem Bericht, das Problem mit den ÖVP-Beamten in der SOKO Ibiza zu lösen.
Aber die OStA stellte sich wieder einmal gegen die Antikorruptions-Staatsanwälte.
Dazu richtete ZackZack.at am Tag nach der Dienstbesprechung schriftlich Fragen an den Justizminister.
Wir wollten wissen:
■Ist bei dieser Besprechung ein Bericht über mögliche politische Befangenheiten in der SOKO Ibiza vorgelegt worden?
■Warum wurden nur die Handys von Gudenus und Strache, aber nicht von Schredder-Mann Arno M., den Social-Media-Chef von Sebastian Kurz, beschlagnahmt?
Wichtig ist auch die Frage, von wem der Vorschlag kam, den Kreis der Ermittler möglichst klein und parteifrei zu halten.
Aber die wichtigste aller Fragen ist:
●Gab es eine Weisung „von oben“?
DIE IBIZA-WEISUNG: PERSILSCHEIN FÜR DIE ÖVP
Das Justizministerium hat jetzt die Anfrage teilweise beantwortet und zugegeben: Es gibt eine schriftliche Weisung, in der sich der Justizminister klar gegen die WKStA stellt. Hier ist sie:
„Zu 7. und 8. HVK hat in einer Besprechung am 19.8. (nicht der Dienstbesprechung zur Vorgehensweise in der Datenforensik) und sodann am 20.8. schriftlich im Dienstweg über die OStA Wien der WKStA seine folgende Rechtsansicht überbunden:
Der bloße Umstand einer Mitgliedschaft in einer politischen Partei vermag im Hinblick auf Art. 7 Abs. 4 B-VG keinen Anschein einer Befangenheit zu begründen.
Artikel 7. (1) ….
(4) Den öffentlich Bediensteten, einschließlich der Angehörigen des Bundesheeres, ist die ungeschmälerte Ausübung ihrer politischen Rechte gewährleistet.“
Der HVK (Herr Vizekanzler, red.) und Justizminister übersieht dabei:
Bei Ermittlungen im Bereich der politischen Korruption geht es nicht um die „ungeschmälerte Ausübung“ von „politischen Rechten“, sondern um die unbefangenen und unbeeinflussten Ermittlungen im Dienste der WKStA!
Auf Basis der Ministerweisung könnte jederzeit ein Oberst der Sondereinheit EGS die Ibiza-Ermittlungen gegen die FPÖ führen.
Würde der Minister auch ihm, dem FPÖ-Gemeinderat, das Vertrauen aussprechen?
Persilscheine gibt es in Justiz und Polizei allerdings nur für die ÖVP.
PETER PILZ FORDERT IBIZA-SONDERSITZUNG, NEOS UND SPÖ UNTER ZUGZWANG
ZackZack.at meint: Gerade jetzt braucht Österreich einen Justizminister, der alles für ein unbeeinflusstes Ibiza-Strafverfahren tut.
Der WKStA muss politisch der Rücken freigehalten werden. Es muss garantiert werden, dass parteifreie Beamte gegen Parteispitzen ermitteln.
Die Spuren zu Kurz und Blümel müssen verfolgt werden können.
JETZT-Spitzenkandidat Peter Pilz sagte auf seiner PK am Dienstagmorgen, dass er Jabloner sehr schätze, er ihn aber in der Pflicht sieht, schnellstens Klarheit zu schaffen.
„Es geht schlicht und einfach um den Schutz des Rechtsstaates … Wir brauchen schnellstmöglich eine Ibiza-Sondersitzung.“
Auch NEOS und SPÖ sollten ihrer Verantwortung nachkommen, so Pilz weiter.
Franz Schnabl(SPÖ )wirbt für ,, Rendi als Antithese zu KURZ“
Soziale Ziele und Menschlichkeit müssen im Mittelpunkt guter Politik verteidigt werden!
