Ukraine-News
Ex-Verteidigungsminister Fedorow sieht Ukraine „ins Hintertreffen geraten“
Ex-Verteidigungsminister Fedorow sieht Ukraine „ins Hintertreffen“ geraten
Die Ukraine droht den Krieg nach Einschätzung ihres entlassenen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow zu verlieren. Fedorow sagte in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters: „Ich denke, dass wir uns jetzt an einem Wendepunkt befinden, der unseren künftigen Weg bestimmen wird, aber es sieht so aus, als würden wir allmählich ins Hintertreffen geraten.“
Fedorow bemängelte das Fehlen einer Strategie, um KI-gesteuerte Drohnen, günstige Abfangraketen gegen Luftangriffe und ein eigenes ballistisches Raketenprogramm zu entwickeln.
Der 35-jährige Fedorow gilt als Reformer und genießt in der Ukraine große Popularität. Verteidigungsminister war er nur sechs Monate, wurde dann wegen Konflikten mit der Armeeführung entlassen. Zuvor gehörte er der Regierung in anderen Funktionen an. Vergangene Woche forderte Fedorow als erster hochrangiger Politiker Wahlen in Kriegszeiten.
Präsident Wolodymyr Selenskyj wies das zurück. Zu den jüngsten Äußerungen über den Kriegsverlauf erklärte das ukrainische Präsidialamt, dass Fedorow die Kriegsführung während seiner Zeit im Ministerium positiv bewertet habe. Geändert habe sich seither lediglich sein persönlicher Status. (Quelle: Reuters)
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06:43 Uhr
Vatikan-Vertreter wollen in Moskau vermitteln
Der Vatikan will im Krieg zwischen Russland und der Ukraine aktiv vermitteln. Das vom Heiligen Stuhl kontrollierte Portal Vatican News hat von Gesprächen berichtet, die der Außenminister des Papstes, Erzbischof Paul Richard Gallagher, derzeit in Moskau führt.
In dem Bericht heißt es, Gallagher habe am Dienstag nach einem einstündigen Gespräch mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow erklärt, der Heilige Stuhl sei „bereit, jede Bemühung zu unterstützen, um im aktuellen internationalen Kontext zu einem Frieden zu gelangen“. Man habe „in mehreren Punkten Konvergenz über prinzipielle internationale Fragen festgestellt“. Gallagher habe den Appell des Papstes unterstrichen, „wirkliche Verhandlungen“ mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu führen.
(Quelle: KNA, Vatican News)
Selenskyj sieht „starke diplomatische Rolle“ Chinas
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, er setze auf eine weitere Zusammenarbeit mit China und auf Pekings „starke diplomatische Rolle“ bei der Beendigung des russischen Krieges gegen die Ukraine. „Frieden kann unser gemeinsamer Erfolg sein“, schrieb Selenskyj auf der Online-Plattform X. Er danke dem chinesischen Staatschef Xi Jinping für seine Glückwünsche zum Unabhängigkeitstag der Ukraine. (Quelle: Reuters
Ukraine traut China „starke Rolle“ bei Beendigung des Krieges zu📿

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BUNDESHEER
Erste modernisierte Panzer rollen in Kaserne
Die ersten modernisierten Schützenpanzer „Ulan“ und Kampfpanzer „Leopard“ sind in der Jansa-Kaserne in Großmittel (Bezirk Wiener Neustadt) an das Bundesheer übergeben worden. Bis 2029 sollen 170 Kettenfahrzeuge modernisiert werden. Die Kosten: über 700 Mio. Euro
https://noe.orf.at/stories/3368415
Geld an Identitäre?
Neue Vorwürfe gegen FPÖ-Jugend
https://orf.at/stories/3440259
Eine aktuelle Recherche des „Standard“ berichtet über Querverbindungen zwischen dem Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) und den rechtsextremen Identitären: Deren Ableger „Aktion 451“ diene der Rekrutierung von Personal für das Umfeld der FPÖ. Auch sollen Geldmittel von der FPÖ-Jugend an die „Aktion 451“ geflossen sein. Während die FPÖ-Jugend solche Geldflüsse dementiert, wurden am Mittwoch vielerseits Rufe nach Konsequenzen laut. Die Förderung an die Parteijugend soll geprüft werden.
„Aktion 451“ habe der Mitgründer der rechtsextremen Gruppe, Martin Sellner, eine Initiative geschaffen, die speziell auf Studierende abziele – dazu gehöre auch die Schulung in rechtsextremer politischer Theorie, wie es im Bericht heißt.
Auch heißt es in der „Standard“-Recherche, dass im Umfeld der FPÖ-Jugend auch die rassistische NS-„Rassenlehre“ eine Rolle spiele. Bei Pseudountersuchungen sei der „Arierknochen“ von Mitgliedern vermessen worden, laut „Standard“ wurde der Vorgang als „RFJ-Untersuchung“ bezeichnet. FPÖ-Jugend-Chef Weinzierl wies auch das zurück, eine solche Untersuchung sei ihm nicht bekannt.
Verfassungsschützer sehen Überschneidungen
Mutmaßliche Überschneidungen zwischen der „Aktion 451“ und der Freiheitlichen Jugend hatte schon der Verfassungsschutzbericht 2023 dargestellt. „An der ‚Aktion 451‘ nahmen bekannte Aktivistinnen und Aktivisten der IBÖ (Identitäre, Anm.), Funktionärinnen und Funktionäre der ‚FJ‘ sowie Mitglieder rechtsextremer deutschnationaler Burschenschaften teil“, hieß es.
In einer aktuellen Einschätzung sieht der Staatsschutz eine Stärkung der Beziehungen zwischen den rechtsextremen Identitären und der FPÖ. In dem Bericht wird die Beschäftigung ehemaliger sowie aktueller Mitglieder der Organisation bei den Freiheitlichen als „Indiz“ gewertet, dass die Hemmschwelle für die Kooperation zwischen der „rechtsextremen Vorfeldorganisation“ und „parteipolitischen Entscheidungsträgern“ sinkt.
Mauthausen Komitee fordert Identitären-Verbot
Ein Verbot der Identitären will auch das Mauthausen Komitee Österreich. „Nazi-Umtriebe der Identitären, die mit der FPÖ-Jugend zusammengewachsen sind: Darauf müssen die Behörden und die demokratischen Parteien wirksam reagieren!“, so Vorsitzender Willi Mernyi, der zudem auf Aufklärung der „Umtriebe“ und Bestrafung der Verantwortlichen pochte.
FPÖ-Jugend bestreitet Geldflüsse an Identitäre
https://www.trend.at/news/fpo-jugend-bestreitet-geldflusse-an-identitare





