Wilmas Bienenblog

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Archiv: Januar 2020

Lawinengefahr im Westen

Kein Fall von Corona in Österreich (Bayern 4 Falle)aber 100.000 Grippe-Erkrankungen

Gesundheit! Ehrlicher Honig statt Zucker!

Frage des Tages: Wird Bio-Süßes billiger, weil weniger Zucker drinnen ist?

Gnade vor Recht: 403 Flüchtlinge dürfen in Italien an Land!

Öko-globale Marktwirtschaft darf die Bevölkerung nicht in die Armut treiben! SPÖ pocht vor Regierungsklausur auf 1.700 Euro steuerfrei

Rendi-Wagner will zudem die Mehrwertsteuer auf Mieten abschaffen und eine ökologische Pendlerpauschale umsetzen. Neos fordern erneut das Aus der kalten Progression

STEUERREFORM

Rendi-Wagner bekräftigt Forderung nach Mindestlohn von 1700 Euro brutto 

Die SPÖ drängt vor der türkis-grünen Regierungsklausur auf eine Steuerentlastung im Ausmaß von fünf Milliarden Euro.vom 28.01.2020, 11:47 Uhr | Update: 28.01.2020, 12:04 Uhr

Vor der Klausur der türkis-grünen Bundesregierung ab Mittwoch in Krems gab SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ÖVP und Grünen die Forderung nach einer raschen Steuerentlastung mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro mit auf den Weg. - © APAweb/ Helmut Fohringer
Vor der Klausur der türkis-grünen Bundesregierung ab heute,-Mittwoch in Krems gab SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ÖVP und Grünen die Forderung nach einer raschen Steuerentlastung mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro mit auf den Weg.

28. Jänner 2020, 17:07

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SPÖ-Chefin Rendi-Wagner stellte am Dienstag ihre Vorstellungen einer Steuerreform vor.

Wien – Anlässlich der heute,- Mittwoch beginnenden türkis-(schwarz)grünen Regierungsklausur haben sich die Oppositionsparteien zu den ersten Steuerplänen der Koalition geäußert.

Die SPÖ erinnert an ihre Forderungen im Steuerbereich.

Es brauche eine Steuerbefreiung der Gehälter bis 1.700 Euro Monatsbrutto, verlangte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz.

Dies bringe 1.100 Euro Erleichterung für jeden Arbeitnehmer jährlich.

Insgesamt soll das rote Paket ein Volumen von 5 Milliarden Euro haben.

Heißt der NEUE KURZ-Rechts-Kurs-Deal in Wahrheit ,,Ja zu Atomeuropa“?

ATOMKRAFT

Tschechien treibt Ausbaupläne für AKW weiter  

Im Februar finden Konsultationen der Regierung mit Bewerbern zum Kraftwerk bei Dukovany statt.vom 29.01.2020, 16:15 Uhr | Update: 29.01.2020, 16:29 Uhr

Das Kernkraftwerk Dukovany soll einen fünften Reaktor bekommen. - © APAweb /apa, Andreas Troescher
Das Kernkraftwerk Dukovany soll einen fünften Reaktor bekommen.© APAweb /apa, Andreas Troescher

 

Tschechien setzt auf den Ausbau seiner Atomenergie-Industrie?

Im Februar wird die Regierung vorläufige Konsultationen mit den Bewerbern um den Auftrag zu einem neuen Reaktor im AKW Dukovany führen.

Im März soll dann die Unterzeichnung entsprechender Durchführungsverträge zwischen dem Staat und dem zu 70 Prozent staatlichen Tschechischen Energiekonzern (CEZ) folgen.Mehr zu diesem Thema

Bild zu Geeint beim Grenzschutz, getrennt bei der Atomfrage

Geeint beim Grenzschutz, getrennt bei der Atomfrage?

Bild zu Temelin könnte erneut Beziehungen verdunkeln

Temelin könnte erneut Beziehungen verdunkeln ?

Dies teilte CEZ-Generaldirektor Daniel Benes laut Medienberichten von heute,- Mittwoch mit. Benes sagte, es gebe „rund 5“ ausländische Firmen, die an dem Auftrag interessiert sind.

Die Ausschreibung könnte noch heuer eröffnet werden.

Bisher war von folgenden Bewerbern die Rede:

russischen Rossatom,

französischen Areva,

südkoreanischen KHNP,

chinesischen China General Nuclear Power und

Laut bisherigen Plänen sollte in Dukovany mit 4 Blöcken ein 5.Reaktor gebaut werden, wobei die Arbeiten daran 2029 beginnen und 2036 beendet werden sollten?

US-amerikanischen Westinghouse.

Vizepremier und Industrieminister Karel Havlicek, der seit neuestem auch Verkehrsminister ist, hatte kürzlich erklärt, im Laufe von 5 Jahren müsse auch eine Debatte über den Ausbau des anderen AKW, in Temelin, beginnen?(apa)

Die Bevölkerung ist strikt dagegen!

Europa hat Geschlossheit beschlossen die Atomkraft nicht weiter auszubauen.Daran sollen sich auch die Tschechen halten.

Steuerentlastung mit Atomkonzernegelder?

Spekulationsgewinnen haben auch im atomfreien Österreich immer noch kein Ökomascherl:

Das muß sich ändern.

4.SCHULSCHLIESSUNG WEGEN GRIPPE IN TIROL

Auch eine 4. Volksschule hat heute Mittwoch in Tirol wegen Grippe geschlossen werden müssen.

30 der 48 Schüler der Volksschule Jochberg (Bezirk Kitzbühel) waren erkrankt. Die Schule soll die gesamte restliche Woche geschlossen bleiben, teilte das Land in einer Aussendung mit. Die Eltern der Schüler seien bereits informiert worden, hieß es.

Zuvor musste bereits die Volksschule Pillberg (Bezirk Schwaz) schließen. Dort wird ab morgen Donnerstag bis einschließlich Montag kein Unterricht stattfinden, teilte das Land heute Mittwoch mit.

13 der insgesamt 28 Schüler waren an Grippe erkrankt. Gestern,- Dienstag mussten zudem bereits die Volksschulen Vomperbach und Schönberg wegen Influenza-Grippe schließen.

Landessanitätsdirektor Franz Katzgraber erinnerte an die Wichtigkeit von Hygienemaßnahmen.

„Häufiges Händewaschen, also mindestens 20 Sekunden mit Seife unter laufendem Wasser sowie das Husten und Niesen in Taschentücher oder die Ellenbeuge hilft, eine Virenverbreitung über die Handflächen durch Schmierinfektion zu verhindern“, so Katzgraber.

Warum Klimaschutz 4 Milliarden Euro kostet, wo doch überall Ressourcen eingespart werden soll:So einfach wärs: Wer sich künftig Klima-freudlich verhält erspart sich Ökosteuern.

Österreich hat zu aller erst einmal beim Klimaschutz die Nase ganz vorn, weil Österreich ohne Atomkraft nur mit Ökostrom den Strombedarf Österreichs decken will.

2.Österreich hat mit 30% Biolandwirtschaft im ansteigenden Trend den höchsten Biolandwirtschaftsanteil in Europa.

3.Österreich ist bei E-Mobilität stets darauf bedacht, daß nur E-Fahrzeuge(Grüne Ökostrom-Taferl am E-Fahrzeug) eine Öko-Förderung bekommen, die den Ökostrom aus eigener Ökostromquelle am eigenen Dach nachweisen können oder den Zukauf von inländischen Ökostrom nachweisen können.Somit wird die Auslands-Atomstrom-Abhängigkeit verringert und nicht gesteigert.

4.Setzt Öko-Österreich schon immer auf Langsamkeit.Jeder Zwang geht auf Kosten des Klimaschutzes.Wer ALTES renoviert, repariert spart und schätzt erspart sich den Neubau/NEUkauf.

Der hausgemachte Klimaschutz hat also Vorbildfunktion.

Es bedarf aber einiger politischen Rahmenbedingungen um den Tanktourismus in ökologische Schranken zu weisen der Österreichs CO2-Belastung ansteigen läßt.

Nach wie vor darf der AuslandsWirtschafts-LKW-Verkehr bedingungslos durch Österreich reisen.Hier bedarf es einiger Öko-Regelungen.LKW-Verkehr muß auf die Schiene, wer das nicht will zahlt Ökosteuern.(Ökomaut)…es sei denn er kann Atomabrüstung und Bio-Landwirtschaftswachstum beweisen.

Ausländische LKWs müssen sich einer Ökokontrolle gefallen lassen.Nur abgasfreier LKW-Verkehr soll in Zukunft Öko-steuerfrei bleiben.Sonst verpflichtend auf die Schiene.

Inländische LKWs haben den Heimatbonus und sollen innerhalb Öko-Österreichs Ökosteuer-frei bleiben.

Somit wird die Wirtschaft vor Ort gestärkt.

Spritsparende PKWs sind ökofreundlicher als schwere Modelle.

Die Ökosteuern sollen mit dem Spritverbrauch steigen.Auto-Modelle, die weniger Sprit brauchen, sollen Ökosteuern-begünstigt sein auch günstiger im Ankauf!

Die Feuerwehr nicht ohne Gott am Puls der Zeit!

Bekanntlich ist unser Waldviertler Kräuterpfarrer stets darum bemüht, daß Gottes Heilkräuter den Ehrenplatz nicht verlieren, der ihnen zusteht!Nun wissen wir aber, daß Gottes Segen auch bei der Feuerwehr nicht fehlen darf.Darum ist es eine Ehre für die Feuerwehr in Niederösterreich den Kräuterpfarrer als aktives Mitglied der Feuerwehr mit dabei zu haben.

In unmittelbarer Nachbarschaft der Feuerwehr in Obernalb(NÖ) (Obernalb liegt im Bezirk Hollabrunn und hat 475 Einwohner)ist es meine nachbarschaftliche Bürger-Pflicht, hier ein Info-Wort mitzureden.

Schneemassen in den Bezirken Scheibbs und Lilienfeld zu Jahresbeginn, Waldbrände im Sommer.Die heimischen Feuerwehren hatten schon 2019 viel zu tun.

64.368 Einsätze mußten die Feuerwehrleute der 1710 Freiwilligen Feuerwehren im Vorjahr 2019 absolvieren.

2787 Betroffenen in Notlagen konnte geholfen werden.

Die Feuerwehrmitglieder haben im Vorjahr(2019) ACHT Millionen freiwillige Einsatzstunden geleistet.

Eine Steigerung gibt es nicht allein bei den Einsatzstunden , – auch bei den Mitgliederzahlen:

Im Vorjahr 2019 könnten die Freiwilligen mit einem Plus von mehr als 700 Ehrenamtlichen auf mittlerweile 99.600 Mitglieder aufstocken.

Das ist ein echtes Wunder für Niederösterreich.

Dieses Wunder sei nur möglich, weil die Feuerwehren im Land eine moderne und kräftige Organisation auf der Höhe der Zeit seien.

Für den Ankauf von Einsatzfahrzeugen ect.steuerte das Land mit den Steuergeldern der Bürgerschaft 4,2 Millionen Euro bei.

Reinhard Hundsmüller(SPÖ)

Feuerwehr Obernalb und Feuerwehr Kleinriedenthal bekommen einen Defibrillator.Auch viele andere Gemeinden sollen auf Wunsch der SPÖ in Niederösterreich künftig einen Defibrillator bekommen.

Mitterndorf an der Fischa im Bezirk Baden

Hauch von Monarchie

Doskozil hat hoch gewonnen und beherzt damit begonnen uns zu sagen was passiert, wenn er nur allein regiert.

Schwarze, Blaue braucht er nicht, sie sind out aus seiner Sicht.Bürgerlisten NEOS, Grüne braucht er nicht auf seiner Bühne.Er will gern allein entscheiden, Streitereien so vermeiden.Soviel Macht in einer Hand gibt es neben dem Vatikan nun auch in Burgenland.Ob dies gut geht, ja,mit Gott Vertrauen , alle die auf das Gute bauen.

SO sind wir nicht skeptisch.Auch wenn’s künftig werde hektisch, und man dann wenn auch mit Stress geschlaucht, dann endlich man auch Rendi-Wagner braucht, die bisher nicht das Lob gewöhnt, aber bei uns sicher nicht verhöhnt.

Hoch unseren Gott, der das ermöglicht, der auch das LEISE macht nun löblich.

Genie und Monarchie?

Falls es gilt den Schlepp zu tragen, bitte bei mir nachzufragen.

…frei nach Willibald Zach

Lasst uns das Klima mit Rücksicht auf BIO-Freundlichkeit und Sozialverträglichkeit prüfen

Schwarzenegger in Wien: 

In fast genau 4 Monaten geht der Austrian World Summit (AWS) über die Bühne. 

Der Gipfel findet am 26. Mai zum 4.Mal in der Wiener Hofburg statt.

Der GRÜNE Deal darf nicht in einer KURZ-Show enden.

Die türkis-grüne Regierung steht und das Regierungsprogramm liegt am Tisch. Nach eingehender Analyse bestätigt sich: „Es handelt sich um ein türkisfarbenes Programm mit grüner Tarnfarbe. Es gibt viele Überschriften, die gut klingen, aber auch viele offene Fragen„, sagt unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Was sich schon jetzt zeigt:

Die soziale Kluft wird größer.

Denn die neue Regierung verteilt Steuergeschenke an Konzerne, Menschen mit Millioneneinkommen und Spekulanten, während die Menschen, die eine Entlastung am nötigsten haben, nahezu leer ausgehen.
    
Das werden wir nicht einfach hinnehmen. Wir wollen im Interesse der ÖsterreicherInnen eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Regierung, einen Dialog auf Augenhöhe. Es ist dabei aber auch stets unsere Aufgabe, für mehr soziale Gerechtigkeit einzutreten. Wir werden daher in der morgigen, ersten Nationalratssitzung mit der neuen Regierung Anträge für mehr soziale Gerechtigkeit einbringen:

  1. Wir wollen, dass Millionäre einen gerechten Beitrag leisten. Türkis-Grün plant die Senkung des Spitzensteuersatzes für Millioneneinkommen. Wir wollen, dass der Spitzensteuersatz weiterhin 55 Prozent beträgt.
  2. Wir fordern, dass Konzerne faire Steuern zahlen. Die Regierung plant die Körperschaftsteuer für Konzerne um insgesamt rund 1,5 Mrd. Euro zu senken. Wir wollen, dass die Körperschaftsteuer bei 25 Prozent bleibt.
  3. Wir begrüßen die Erhöhung des Familienbonus auf 1.750 Euro. Das muss aber für alle Kinder gelten. Denn jedes Kind ist gleich viel wert.
  4. Der Umstieg auf sauberen Verkehr soll für alle leistbar sein. Wir fordern die rasche Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets ab 2021.

45 Jahre Arbeit sind genug!

Die ÖVP-geführte Regierung will ihre Großspender beschenken, für die hart arbeitenden Menschen hat sie wenig übrig. Kanzler Kurz will die im Sommer mit großer Mehrheit – inkl. der Stimmen der ÖVP – beschlossene „Hacklerregelung“ zurücknehmen, also die abschlagsfreie Pension nach 45 Beitragsjahren. Nicht mit uns: „Die Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, müssen sich auf die Politik und das, was vor wenigen Monaten beschlossen wurde, verlassen können“, stellt unsere Vorsitzende klar. Wir sagen: 45 Beitragsjahre sind genug. Jeder, der so viel geleistet hat, hat sich eine faire Pension verdient.

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Mit freundschaftlichen Grüßen!

Dein SPÖ-Team

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