🇦🇹♥️🎡Wien.Brand im Zimmer
Patienten verletzt! Feuer in Wiener Spital ausgebrochen
Am Montagabend kam es in der Landstraße zu einem Feuerwehr-Großeinsatz. Durch ein Feuer im Franziskus Spital wurden mehrere Personen verletzt.
🪖🇦🇹🇪🇺
Österreich will mehr Schulden für Aufrüstung machen
Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister werden laut Angaben aus dem Rat bei ihrem heutigen Treffen in Brüssel die „nationale Ausweichklausel“ für Verteidigungsausgaben für Österreich aktivieren. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hatte das im Dezember „zur Erhaltung von Budgetspielräumen“ beantragt.
Die Klausel erlaubt, mehr Schulden für Aufrüstung zu machen, ohne dafür von der EU sanktioniert zu werden. Marterbauer betonte, dass Österreich beim Budget im Plan sei. Österreich sei im Moment dabei, seine Verteidigungsausgaben sehr, sehr maßvoll auszuweiten, sagte der Finanzminister gestern in Brüssel vor dem Eurogruppen-Treffen.
„Etwas mehr Flexibilität“
Es gehe um ein paar hundert Millionen Euro pro Jahr. „Wir hätten auch gar nicht die Budgetmittel, sehr viel mehr zu investieren in unsere Verteidigung“, so Marterbauer. Aber „wir haben etwas mehr Flexibilität durch diese Ausweichklausel, und die wollen wir uns einfach eröffnen“. Das sei aber nicht so zu interpretieren, dass „wir Schwierigkeiten hätten, die Fiskalkriterien zu erfüllen“.
Für 16 EU-Mitglieder wurde bereits die Ausweichklausel aktiviert. Die Klausel gilt für einen Zeitraum von vier Jahren ab 2025 und bietet einen Spielraum von maximal 1,5 Prozent des BIP. Das laufende EU-Defizitverfahren gegen Österreich wird dadurch nicht beeinflusst.
Die EU-Kommission hatte Österreich 2025 empfohlen, die Ausgaben für Verteidigung zu erhöhen. Die Ausweichklausel wurde im Rahmen der Reform der EU-Schuldenregeln geschaffen. Die EU hat sie im Vorjahr aktiviert, da Russlands andauernder Angriffskrieg gegen die Ukraine „höhere Produktionskapazitäten der europäischen Verteidigungsindustrie“ erfordere.
Ministerium beruhigt
Nachschubprobleme bei 1.300 Medikamenten
https://orf.at/stories/3420365/
Bei 1.300 Medikamenten gibt es derzeit Probleme mit dem Nachschub. Das berichtete der Arzneimittelvollgroßhändler PHAGO am Montag. Betroffen von den Lieferschwierigkeiten sind laut PHAGO etwa Diabetesmedikamente. Die Wiener Ärztekammer machte auf Engpässe beim Impfstoff gegen Gürtelrose aufmerksam. Das Gesundheitsministerium beruhigt.
✔️🇷🇺Russland und die ➕Ukraine setzen heute,- Dienstag an unter US-Vermittlung in der Schweiz ihre Verhandlungen über ein Ende des Krieges fort.
🇦🇹🇪🇺Österreich investiert 16 Milliarden ins 🪖Bundesheer?
Grammelpogatschen
Simeon BakerSilvia kocht
https://extra.orf.at/rezepte/silvia-kocht/16022026-grammelpogatschen100.html
Grammelpogatschen (16.2.)
Simeon BakerSilvia kocht
Pannonischer Fischeintopf (16.2.)
https://extra.orf.at/rezepte/silvia-kocht/16022026-pannonischer-fischeintopf100.html
🇦🇹🇪🇺Kritik aus Ärztekammer
Nur Top-Notärzte sind für Versorgung viel zu wenig
Wort des Tages:🌈,,Friedensrat“
Trump verspricht 5 Milliarden Dollar für ,,Wiederaufbau von Gaza „– unter einer Bedingung: ,,Entmilitaisierung“
Entmilitarisierung bezeichnet den Abbau von Militärstrukturen, Armeen und Waffenarsenalen in einem Gebiet, um militärische Konflikte zu verhindern. Sie umfasst die Vernichtung von Kriegswaffen (Unbrauchbarmachung), die Demontage der Rüstungsindustrie und die Schaffung entmilitarisierter Zonen, die ausschließlich zivil genutzt werden. Als historisches Beispiel diente das Potsdamer Abkommen 1945, das auf die vollständige Abrüstung Deutschlands abzielte, um von dort keinen erneuten Angriffskrieg ausgehen zu lassen. Das Gegenteil ist die Militarisierung.
