Wilmas Bienenblog

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Archiv: Montag, 19. Dezember 2016

 „Leonard Cohen – Anthem“ (Hymne)

Jedes Herz, jedes Herz
Jedes liebende Herz wird herbeieilen
Wenn auch wie ein Flüchtling

Läute die Glocken, die noch klingen!
Während die Mörder in den oberen Etagen
Ihre Gebete lauthals plärren
Aber sie haben etwas heraufbeschworen
Einen Gewittersturm
>Sie werden noch von mir hören…

Läute die Glocken, die noch klingen

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ZIB 13:00 vom 19.12.2016 Grüne warnen vor Atomkraftgesetz in Ungarn.Mit russischer finanzieller Hilfe eine Atomrenaissance in Europa?

http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1300/71280/ZIB-1300/13899791

Die Grünen warnen vor einer Gesetzesänderung in Ungarn, wodurch Atomkraftwerke weiter ausgebaut werden könnten – ohne dass das von einer unabhängigen staatlichen Behörde kontrolliert wird?
Die Grünen kritisieren eine nicht mehr unabhängige Atombehörde und befürchten dadurch eine Atomrenaissance in ganz Europa, weil nationale Regierungen vollig unabhäng von der Atombehörde eigene Gesetze erlassen können, die Atomkraft fördern und ausbauen könnten.Das sei eine neuerlicher Affront(Beleidigung)des atomfreien Österreich und ein Gesetzesbruch der vertraglich versprochenen Atomabrüstung in Europa nach den folgenschweren Atomkathastrophen der Vergangenheit.

Die Grünen fordern dringend von einheitlich allen 28 EU-Außen -und Umweltminister einschließlich vom heimischen Antiatom-Umweltminister für die nukleare Sicherheit in Zukunft zu sorgen und bei der EU-Kommission umgehendst eine Beschwerde gegen ein Atomrenaissance in Europa einzulegen.

Ungarn baut größte PtG-Anlage!=Power-to-Gas-Technologie-PtG Ganz neue Maßstäbe: In Ungarn entsteht derzeit die weltgrößte Anlage, mit der sich ,,Ökostrom“? in Gas umgewandeln lässt?

http://www.klimaretter.info/energie/nachricht/22388-ungarn-baut-groesste-ptg-anlage

Mit Hilfe des Power-to-Gas-Verfahrens wird überschüssiger Ökostrom im Gasnetz gespeichert. Wenn im Winter die Solarmodule oder die Windkraftwerke wochenlang kaum Strom liefern, kann das Methan in Gaskraftwerken wieder in Strom umgewandelt werden – annähernd CO2-neutral. Das Verfahren erfolgt in zwei Schritten, mit der Elektrolyse als erstem Schritt, wobei aus gewöhnlichem Wasser das brennbare Gas Wasserstoff gewonnen wird. Der zweite Schritt ist die Methanisierung, bei der Wasserstoff mit Kohlendioxid zu Methan synthetisiert wird, ein enorm energieaufwendiger Prozess.

Die Anlage, die in Ungarn entsteht, setzt auf die sogenannte biologische Methanisierung: Sogenannte Archaeen, eine eigenständige Gruppe von Mikroorganismen, nehmen CO2 und Wasserstoff über ihre Zellwände auf und wandeln beides in Wasser und Methan um. Das Methan lässt sich speichern und ins Erdgasnetz einspeisen. „Wir konnten die Effektivität unserer Mikroorganismen um das Zwanzigfache steigern“, sagte Electrochaea-Technikchefin Doris Hafenbradl der Wirtschaftswoche.

Ein Vorgänger der Anlage in deutlich kleinerem Maßstab von einem Megawatt läuft seit April bereits in Dänemark. Auch in Deutschland gibt es über ein Dutzend Power-to-Gas-Anlagen. Auf die biologische Methanisierung setzt etwa die Viessmann-Tochter Microb Energy im hessischen Allendorf.

Greenpeace Energy warnt vor neuen Atomkraftwerken in den Nachbarländern

https://www.topagrar.com/news/Energie-Energienews-Greenpeace-Energy-warnt-vor-neuen-Atomkraftwerken-in-den-Nachbarlaendern-6136666.html

Greenpeace Energy geht weiter gerichtlich gegen die Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C vor. Der Ökoenergieanbieter zieht jetzt vor den Europäischen Gerichtshof. Gemeinsam mit anderen Energieanbietern hatte Greenpeace Energy im Jahr 2015 die EU-Kommission vor der Ersten Instanz des Luxemburger Gerichts verklagt, nachdem die EU milliardenschwere Hilfszahlungen für das umstrittene Atomprojekt genehmigt hatte. Diese Subventionen verzerren laut Greenpeace den Wettbewerb auf dem Strommarkt in Europa und auch in Deutschland zu Lasten erneuerbarer Energien.

Das Gericht hatte die Klage jedoch im September als unzulässig eingestuft; dagegen hat Greenpeace Energy nun Rechtsmittel eingelegt. „Gerade weil Hinkley Point C als Vorbild für mehrere weitere Atomprojekte in Europa gilt, das Gericht diesen Umstand aber komplett ignoriert, sind wir sind entschlossen, den Rechtsstreit um die unfairen Atomsubventionen bis zum Ende auszufechten“, sagt Greenpeace-Energy-Vorstand Sönke Tangermann. Laut Greenpeace planen unter anderem Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei neue Reaktoren. Die vier Staaten sind sowohl in diesem als auch im parallelen Klageverfahren Österreichs vor dem EuGH als Streithelfer der Kommission beigetreten. Insgesamt sollen in Europa in den nächsten Jahren neue Atomkraftwerke (AKW) mit einer Gesamtleistung von rund 34 Gigawatt entstehen.

Allein das in Ungarn geplante AKW Paks II mit einer Kapazität von 2,4 Gigawatt sei offenbar als Export-Kraftwerk vorgesehen, das insbesondere Deutschland beliefern soll. Erst vor wenigen Wochen hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen fehlender Ausschreibung für das AKW-Projekt eingestellt. Beobachter vermuten, dass die Kommission – ähnlich wie zuvor für Hinkley Point C – in einem zweiten Verfahren nun auch das für Paks II vorgesehene staatliche Subventionspaket genehmigen könnte. „Die deutsche Bundesregierung ist unehrlich, wenn sie vorgibt, Deutschland wäre von der drohenden Wiederkehr der Nuklearenergie in unmittelbarer EU-Nachbarschaft nicht betroffen“, sagte Tangermann. Tatsächlich sei die Bundesrepublik den atomaren Risiken nicht weniger ausgesetzt, als wenn die AKW auf deutschem Boden stünden.

Zudem hätte der hochsubventionierte Atomstrom aus Hinkley Point C, Paks II und weiteren AKW deutliche Auswirkungen auf die Strompreise in Deutschland. Wie eine Studie des Berliner Analyseinstituts Energy Brainpool im Auftrag von Greenpeace Energy belegte, verzerrt dies den Wettbewerb –  zu Lasten von Anbietern von erneuerbarem Strom und mit deutlichen Mehrkosten für das EEG-System.

In seinem kürzlich vorlegten Impulspapier „Strom 2030“ zur Zukunft des deutschen Strommarktes verlasse sich der deutsche Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) darauf, dass angesichts von Atom- und Kohleausstieg hierzulande künftig mehr Strom als bisher aus dem Ausland importiert werde. „Wenn das aber dazu führt, dass Atomstrom aus hochsubventionierten Meilern in Ungarn, Tschechien oder Polen nach Deutschland gelangt, um abgeschaltete deutsche AKWs zu ersetzen, dann höhlt dies den Atomausstieg hierzulande komplett aus“, warnt Tangermann. Die Bundesregierung müsse deshalb nun mit technischer, regulatorischer und politischer Steuerung gewährleisten, dass der extrem teure und risikobehaftete Atomstrom aus anderen EU-Staaten keine Rolle bei der Versorgung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland spiele.

Im Gerichtsverfahren um die Subventionen für Hinkley Point C sehen die Anwälte von Greenpeace Energy unterdessen gute Chancen, dem EU-Gericht Rechtsfehler bei der Abweisung der Klage nachweisen zu können. Die Berufungsschrift gegen die Klage-Abweisung hat die Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held (bbh), die Greenpeace Energy juristisch im Verfahren vertritt, nun fristgerecht an den EuGH übermittelt



Topagrar.com – Lesen Sie mehr auf: https://www.topagrar.com/news/Energie-Energienews-Greenpeace-Energy-warnt-vor-neuen-Atomkraftwerken-in-den-Nachbarlaendern-6136666.html

GLAWISCHNIG/ REIMON: AKW-GEFAHR AUS UNGARN DROHT – ORBAN ENTMÜNDIGT SEINE ATOM-AUFSICHT

https://www.gruene.at/ots/aviso-montag-10-30-h-pk-glawischnig-reimon-akw-gefahr-aus-ungarn-droht-orban-entmuendigt-seine-atom-aufsicht

Einladung zur Pressekonferenz der Grünen mit Klubobfrau Eva Glawischnig und dem Grünen EP-Abgeordneten Michel Reimon

Thema: AKW-Gefahr aus Ungarn droht – Orban entmündigt seine Atom-Aufsicht

Ort: Presseraum der Grünen, Löwelstraße 12/2. Stock, 1010 Wien

Zeit: Montag, 19. Dezember, 10.30 Uhr

Die VertreterInnen der Medien sind herzlich willkommen

AKW-Ausbau in Ungarn: Grüne fordern EU-Prüfung

Umfaller von FPÖ und Regierungsparteien beim Atomkraftausbau in Ungarn

Wien (OTS) – Neben mehren einstimmigen Anti-Atom-Anträgen wurde vorige Woche-Donnerstag, im Nationalrat auch ein Grüner Entschließungsantrag gegen den AKW-Ausbau in Paks (Ungarn) behandelt.

Dieser Antrag wurde von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP in seltener Einigkeit mit der FPÖ abgelehnt.

Die Grüne Umweltsprecherin Christiane Brunner und der Grüne Anti-Atom-Sprecher Matthias Köchl treten für eine Überprüfung der AKW-Erweiterung nach EU-Beihilfenrecht ein. Die Grünen vermuten, dass der Kredit auch mit öffentlichen Mitteln, also Steuergeldern, zurückgezahlt werden soll. Damit würde Ungarn ein AKW mit öffentlichen Mitteln errichten, was einer unrechtmäßigen staatlichen Beihilfe gemäß EU-Wettbewerbsrecht entspräche.

Atomlobby-Russland sichert die Finanzierung von Paks II mit einem Kredit von über 3600 Mrd. Forint (ca. 11 Mrd. Euro). „Wie Ungarn die Kreditrückzahlung an Russland zu refinanzieren plant, insbesondere wie der Rückfluss von Erlösen aus der neugegründeten KKW-Gesellschaft MVM in das ungarische Budget vorgesehen ist, ist gegenwärtig nicht bekannt. Erste Kreditrückzahlungen an Russland sollen jedenfalls bereits zu einem Zeitpunkt erfolgen, zu dem das Kernkraftwerk noch keinen Strom liefern wird können. Es muss daher angenommen werden, dass der Kredit aus dem öffentlichen Budget, also mit Steuergeldern zurückgezahlt werden soll“, sagt der Grüne Anti-Atom-Sprecher Köchl.

Da die Betreibergesellschaft nur das neu errichtete Kernkraftwerk besitzt, ist der Erlös überdies von den zunehmend volatilen Preisentwicklungen abhängig. Eine Gewährleistung eines stabilen Erlöses, der die Bedienung der Ratenverpflichtungen an Russland erlauben wird können, ist aus heutiger Sicht in Zweifel zu ziehen. Ungarn wäre eher gezwungen, Stromexporte anzustreben, deren Erlöse aus heutiger Sicht kaum die Vollkosten eines Neubauprojektes decken.

Damit würde einmal mehr bestätigt werden, dass Ungarn ein KKW mit öffentlichen Mitteln errichten, was einer unrechtmäßigen staatlichen Beihilfe gemäß EU-Wettbewerbsrecht entspräche.

Umweltsprecherin Brunner kritisiert die Verzögerungstaktik: „Die vorliegenden Informationen sind ausreichend, um eine Prüfung einzuleiten. Auch bei Hinkley Point C hat Österreich Monate vor Veröffentlichung des eigentlichen Rechtsaktes – der für die Beihilfenklage notwendig war – massiv daran gearbeitet, diese unrechtmäßige Beihilfe zu verhindern. Es ist nicht einzusehen, warum man bei Paks aber darauf warten soll, bis die konkreten Kredite stehen.“

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