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Archiv: Donnerstag, 19. Oktober 2017

Glyphosat: EU-Abgeordnete für Zulassungs-Aus ab 2020 | SPÖ – Sozialdemokratische Partei Österreichs

https://spoe.at/story/glyphosat-eu-abgeordnete-fuer-zulassungs-aus-ab-2020

Nächster Teilerfolg im Kampf gegen das gefährliche Pestizid Glyphosat: 

Die EU-Abgeordneten wollen nach einer dreijährigen Schonfrist- Umstellbetriebszeit ein Zulassungsverbot für Glyphosat!

Dong-Ling-Cao (Pflanze)Chinesisches Heilkraut mit violetten Blüten

Dong-Ling-Cao (Pflanze)

Chinesisches Heilkraut mit hellblauen Blüten

Ein terpenreicher Lippenblütler, der neuerdings in der Krebstherapie Beachtung findet. Oridonin und Rubescensin A und B sind Substanzen, die Krebswachstum hemmen. Das ganze Kraut verbessert die Verdauung, beruhigt Entzündungen und wird in China besonders gegen Brustkrebs und Prostatakarzinom angewendet. Meridiane: Magen, Lunge, Leber. Schnellwachsender Lippenblütler mit violetten Blüten im Spätsommer.

Etappensieg für Panama Papers Untersuchungsausschuss « Evelyn Regner

http://evelyn-regner.at/?p=9957

Gute Nachrichten für die Europäischen SteuerzahlerInnen

Nach 27 Sitzungen, sieben “fact finding missions” und 172 sozialdemokratischen Änderungsanträgen haben wir gestern nach einem fünfstündigen Sitzungsmarathon die Ableitungen und Empfehlungen des Panama Untersuchungsausschuss abgestimmt.

Das Ergebnis ist ein voller Erfolg für die europäischen SteuerzahlerInnen.

Noch heuer sollen die Empfehlungen auch im Plenum des EU-Parlaments beschlossen werden. Dann liegt der Ball bei den Mitgliedsstaaten und der Kommission.

 

Wir haben einiges im Panama Untersuchungsausschuss gelernt.

Durch den Panama Untersuchungsausschuss haben wir bereits viel Licht ins Dunkle gebracht.

Wir müssen die EU gar nicht verlassen, um fragwürdigste Offshore-Konstrukte, Briefkastenfirmen, Geldwäscherei, aggressivste Steuerplanung oder Räubergeschichten um Freeports zu finden.

Außerdem haben wir gesehen, welche große Rolle Finanzintermediäre spielen.

Ohne die Hilfe von Privatbanken, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und AnwältInnen wäre Kapitalflucht gar nicht möglich.

Klar ist auch, dass wir nicht nur an der EU Gesetzgebung dringend nachschärfen müssen, sondern auch eine stärkere Kontrolle der Umsetzung bestehender Regeln brauchen.

 

Wichtige Forderungen für die Europäischen SteuerzahlerInnen durchgesetzt

Trotzdem konnte ich gemeinsam mit meinen sozialdemokratischen KollegInnen und Verbündeten wichtige Forderungen durchsetzen.

Eine erste Definition der digitalen Betriebsstätte wurde im Bericht aufgenommen.

Ein wichtiger Schritt, damit sich die Internet-Multis nicht mehr davor drücken können, ihre Steuern zu zahlen.

Der Panama-Untersuchungsausschuss spricht sich außerdem dafür aus, dass endlich gegen Freeports, wie etwa in Luxemburg, vorgegangen werden muss.

Weitere wichtige Forderungen sind die rasche Umsetzung der verpflichtenden Veröffentlichung der Ertragssteuerinformationen von Multis für jedes Land (sogenanntes pCBCR), der Gemeinsamen Konsolidierten Körperschaftssteuer-Bemessungsgrundlage (CCCTB) und die Einführung effektiver Mindest-Steuersätze in der EU.

Außerdem müssen wir beim Unternehmensrecht ansetzen um Briefkastenfirmen endlich zu verbieten.

Wir sprechen uns klar gegen die von der Kommission vorgeschlagene Europäische Einpersonengesellschaft (SUP) aus.

Steueroasen gibt es nicht nur in Drittländern, sondern auch in der EU selbst.

Deswegen soll die gemeinsame Schwarze Liste auch EU-Länder umfassen und mit entsprechenden Sanktionen versehen werden.

Der Untersuchungsausschuss will etwa Finanzintermediären mit Sitz in der EU verbieten, in Territorien auf der schwarzen tätig zu werden.

Die Enthüllungen der Panama Papers (aber auch Luxleaks, Bahamas Leaks und Football Leaks) haben wir mutigen WhistleblowerInnen und InvestigativjournalistInnen zu verdanken. Sie brauchen europaweiten Schutz. Der Untersuchungsausschuss hat meine Forderung nach einem Fonds für finanzielle Schäden für WhistleblowerInnen aufgenommen.

Und nicht zuletzt: Damit wir endlich Fortschritte im Kampf für Steuergerechtigkeit erzielen können, spricht sich der Panama Untersuchungsausschuss für die Abschaffung der Einstimmigkeit im Rat bei Steuerfragen aus.

 

Die Arbeit muss weitergehen

Europa wird nicht von heute auf morgen gerechter.

Pro Jahr entgehen uns durch Steuerbetrug rund 1.000 Milliarden Euro.

Dieses Geld steht den BürgerInnen zu, denn dieses Geld fehlt uns für bessere Ausbildungsmaßnahmen, Zugverbindung oder dafür, dass wir alle Schulen mit Laptops ausstatten oder Sozialleistungen ausreichend finanzieren können.

Es ist bereits 10 nach 12 im Kampf gegen Steuerbetrug! Deswegen hoffe ich, dass unsere wichtigen Empfehlungen von den Mitgliedsstaaten und der Kommission rasch umgesetzt werden.

Der brutale Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia hat den Panama Untersuchungsausschuss umschattet. Frau Galizia hat mit ihrer investigativen Arbeit maßgeblich dazu beigetragen, die schmutzige Parallelwelt des Steuerbetrugs aufzudecken. 

Wir EU-Abgeordnete sind uns einig, dass es schnellstens eine volle Aufklärung braucht. 

AufdeckerInnen und WhistleblowerInnen verdienen unseren größten Schutz. Dieser furchtbare Mord zeigt auch, dass der U-Ausschuss unbedingt seine Arbeit fortsetzen muss.

Ex-Grüner Johannes Voggenhuber begründet Absturz der Grünen folgendermaßen…

Johannes Voggenhuber wörtlich auf Facebook:

Manche haben sich gewundert und manche haben besorgt nachgefragt, warum ich den ganzen Wahlkampf lang geschwiegen habe. Mein Schweigen hatte zwei Gründe:   
Ich wollte als einer der Gründer der Grünen und langjähriger ungehörter Kritiker ihrer Entwicklung an ihrer Selbstzerstörung keinerlei Anteil haben, keinerlei Rolle spielen in ihrem schauerlichen Spaltungs-und Auflösungsprozess.
Auch zu Kurz und Strache hatte ich nichts mehr zu sagen, seit ich erkennen musste, dass jegliches rationale oder ethische Argument  gegen sie längst müßig geworden ist, die Ohren ihrer Anhänger gar nicht mehr erreicht und wenn doch, sie nur weiter aufputscht. Wer immer wissen wollte, wer die beiden sind, wofür und vor allem wogegen sie stehen und welche Kräfte sie repräsentieren, konnte es wissen, musste es wissen und hat es auch gewusst.

Meine letzte klägliche Hoffnung war, dass dieser letzte besondere Augenblick in der Wahlzelle, in der jeder und jede ganz für sich ist und allein verantwortlich, dass die Würde und die Nüchternheit dieses Augenblicks, nicht wenige doch noch zurückzucken lassen würde. Vorbei.
Am Höhepunkt von Haiders Aufstieg, sagte man mir, ich müsste mich einfach damit abfinden, dass eine rechte Partei, mit autoritären, nationalistischen und xenophoben Tendenzen in Österreich nun einmal ein Stimmenpotetial von knapp dreißig Prozent habe. Diese Wahl hat mir die Augen geöffnet für den Abgrund dieser spezifisch österreichischen Mathematik: Eine rechte Partei bekommt in Österreich bis zu dreißig Prozent der Stimmen. 

Zwei rechte Parteien machen also 60 Prozent der Stimmen.

In der Sozialdemokratie sind Leute wie Niessl und Doskozil inzwischen zuversichtlich, dies gelte auch für eine dritte rechte Partei.

In dieser Situation ist es dem Funktionärsapparat der Grünen gelungen ein politisches Projekt von historischer Dimension, das vor über drei Jahrzehnten aus der Mitte der Gesellschaft entstanden war und für Umwelt, die  Freiheitsrechte jedes Menschen, Demokratie, Friede und soziale Gerechtigkeit stand, einfach abzufackeln –

…genau in dem Augenblick für den es geschaffen wurde, als Alternative zu den einstürzenden, morsch und zerrüttet gewordenen politischen Altbauten der Nachkriegsgeschichte.
Nun stehen die führenden Funktionäre der Grünen da, als hätte sie der Blitz getroffen aus heiterem Himmel.

Befragt über die Ursachen eines sich seit Monaten abzeichnenden Absturzes quälte sich die Spitzenkandidatin und zahlreiche Nachplapperer bloß die klägliche Formel ab:

„Ja, ich gebe zu, es ist im letzten Dreivierteljahr nicht alles optimal gelaufen.“  Dafür erfrechten sie sich (bei einem Umfragestand von 6 Prozent Stimmenanteil), eine Wahl der Grünen gar als „die einzige Garantie gegen eine blaue Regierungsbeteiligung“ anzupreisen.
An die Verantwortlichen der Grünen: 
Ja, es hat Euch der Blitz getroffen, der des Zorns und der Enttäuschung Eurer Wähler und Wählerinnen. Aber nicht aus heiterem Himmel. Viele Jahre habt Ihr die Gewitterwolken nicht wahrnehmen wollen, das Donnergrollen mit buntlustigen, infantilen Events, von Plakatwänden blökenden Lämmern und Sprechblasen übertönt und habt das Wetterleuchten einfach geleugnet. 

Viele Jahre schon seid ihr gegen jegliche Kritik resistent.

Ihr habt Euch nicht davon abhalten lassen, Versprechen, Prinzipien und Ideale der Gründerzeit in zynischer Überheblichkeit über Bord zu werfen.

Ihr habt Euch nicht abhalten lassen, regelmäßig den Erhöhungen der ohnehin weltweit höchsten Parteienfinanzierung zuzustimmen (mit der „Gegenleistung“ der Verlängerung der Legislaturperiode des Parlaments).

Ihr habt Euch nicht abhalten lassen, den Klubzwang und die Parteisteuer für Abgeordnete einzuführen, diese mehr und mehr zu entmündigen und sie durch eine aufgeblähte Bürokratie der Fraktionsführung zu gängeln, einen sinistren Hofstaat um die Parteispitze zu bilden, neue Abgeordnete klein zu halten und nach williger Gefolgschaft anstelle der Qualifikation zu wählen.

Ihr habt den Bundeskongress, einstmals demokratische Basis der Grünen aus unabhängigen Aktivisten zu einer Versammlung  von abhängigen Funktionären und zu einem Intrigenstadel der Parteispitze gemacht. Auch die Ämterkumulierung, die wir Jahre lang als Wurzel vieler Übel angeprangert haben, wurde mir nix Dir nix zur grünen Selbstverständlichkeit. 

Frau Glawischnig war Bundessprecherin, Spitzenkandidatin, Klubobfrau, III. Nationalratspräsidentin und Mitglied im Österreich-Konvent. Und es gab landauf landab nicht einen Pieps von Kritik.

Ihr habt die innerparteiliche Demokratie abgewürgt, wie auch jeden innerparteilichen Wettstreit um die besseren Ideen und die besseren Lösungen.

Die höchsten Ämter und Spitzenkandidaturen werden wie bei den Altparteien inzwischen vom Vorstand „designiert“.

Sie werden ohne Gegenkandidaten gewählt. Schon unter Van der Bellen wurde daraus eine simple „Hofübergabe“, um keinen Deut anders als bei den ÖVP-Landeshauptleuten, die wir dafür verhöhnt haben. Auch der peinlichste Personenkult war Euch nicht fremd: „Eva“ und „Sascha“ prangten von den Plakaten. Und ihr habt nicht bemerkt, dass es „unser Jörgl“ war, der Euch dabei höhnisch zuzwinkerte.
Eine grüne Regierungsbeteiligung“ war Euer einziges Ziel.

Dafür habt ihr ganz ungeniert Eure so genannte „Erwartungssteuerung“ betrieben, kurz gesagt: „Nur keine Erwartungen wecken, nur keine politischen Ideen vertreten, die dem im Weg stehen. Medien und präsumptive Koalitionspartner konnten Euch damit nach Belieben gängeln.
Ihr habt seit vielen Jahren jede Programmarbeit und jede gesellschaftspolitische Analyse eingestellt. Im Österreich-Konvent habt Ihr nicht einmal mehr einen grünen Gegenentwurf für eine neue österreichische Verfassung zustande gebracht. 

Für Europa mitten in einer Massenkarambolage von Krisen habt Ihr schon lange keine Antworten mehr.

Mitten in der Finanz-und Wirtschaftskrise habt Ihr (unbemerkt von der Öffentlichkeit) klammheimlich dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und seinem grausigen Austeritydiktat gegen die Schwächsten zugestimmt, obwohl Ihr durch die notwendige Verfassungsmehrheit die historische Macht in Händen gehabt hättet, seine Verbesserung zu erzwingen.

Ihr habt nicht einmal die Einhaltung der Grundrechtecharta zur Bedingung gemacht: ein weiteres historisches Versagen.

In den Ländern habt ihr gar einer Absenkung der Mindestsicherung für Flüchtlinge zugestimmt.

Immer öfter treffen Euch konkrete Krisen und auftauchende Konflikte in der Gesellschaft unvorbereitet. Europa, DIE Herausforderung der Zukunft, war in Eurem Wahlkampf nicht mehr als eine Duftmarke. 
Je mehr Eure  Überzeugungsarbeit in der Gesellschaft versandet ist, desto höher schnellten die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und PR Eures Spitzenpersonals. In den letzten fünfzehn Jahre haben sich hunderttausende Menschen von den traditionellen Parteien abgewandt. Sie verlangten nach einer Alternative. Und Ihr? Ihr habt nicht einmal einen Bruchteil dieser frei gewordenen Stimmen gewinnen können. Statt dessen habt Ihr Euch bei Wahlniederlagen hingestellt und von einer „Stagnation auf hohem Niveau“ gefaselt. Euer vielleicht größtes innergesellschaftliches Versagen.
So unvollständig diese Diagnose grüner Fehlentwicklungen ist, so drastisch belegt sie doch, dass die ständige öffentliche Attitüde der allseitigen moralischen Überlegenheit durch ihre Parteispitze schon lange keinerlei Rechtfertigung mehr besitzt in ihren eigenen Taten.
Warnende Stimmen habt Ihr zuerst versucht zum Schweigen zu bringen und dann einfach beseitigt. Dagegen konnten führende Grüne  schon vor Jahren unwidersprochen Ihre Absicht verkünden, aus den Grünen eine „stinknormale Partei“ zu machen. Warum wundert es Euch, dass es immer mehr zu stinken begonnen hat. An einer weiteren  „stinknormalen Partei“ besteht in der Bevölkerung kein Bedarf. Noch immer nicht begriffen? Grün war ein anderes Versprechen!

Diese Partei, gedacht als Spielbein einer Umwelt-Demokratie-Sozial-Frauen und Friedensbewegung und heute auch einer Bewegung für die politische Einigung Europas konnte nur deshalb an einem einzigen Tag zusammen stürzen wie ein Kartenhaus, weil Ihr es vorher zu einem Kartenhaus gemacht habt.

Nein, Ihr seid nicht innerhalb eines Jahres unversehens von den lichten Höhen einer siegreichen Präsidentenwahl abgestürzt.

Ihr habt gar nicht gemerkt, dass „Eure Stimmen“ gar nicht Euch gegolten haben.

Sie kamen durch eine Allianz der Demokraten und Demokratinnen quer durch die Gesellschaft gegen Rechts, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und gegen autoritäres und antieuropäisches Denken zustande.

Es war nicht Euer Sieg.

Aber es wäre Eure Chance gewesen. Ihr habt sie vertan.

Ihr habt diese demokratische und soziale Allianz schon unmittelbar danach im Stich gelassen und Euch wieder in Eurem persönlichen Wohlfühlprojekt eingerichtet. Das beweist auch Eure eklatante Schwäche in den Monaten danach. Ihr hattet sie damit nur kurz zugedeckt.
Und nun?

Nun bleibt Euch nur die Aufgabe, ohne acht Millionen Parteienfinanzierung aber mit vielen Schulden, ohne Ressourcen und ohne Mitarbeiter und ohne Spindoktoren und Marketingabteilungen und ohne klingende Titel aber wieder mit den Ideen und Werten, mit Visionen und konkreten Lösungen, mit Mut und Überzeugungskraft das verlorene Vertrauen wieder zu erwerben und das wieder aufzubauen, was Ihr zerstört habt. Wer wird sich dafür finden?

Wer mit wem und wo geht gar nichts?


rot-schwarz offen…?

Sterbe-Hilfe-Pilz jubelt: 

Rolle NEOS und co fraglich

Ein schwach abgesichertes Mandat könnte von der ÖVP zur SPÖ wandern – und die Grünen könnten es gerade noch ins Parlament schaffen.

Es ist fast geschafft: Heute- Donnerstag werden die letzten 37.000 Wahlkarten ausgezählt, danach steht das Endergebnis der Nationalratswahl fest.
Knapp 37.000 Wähler haben ihre Wahlkarte in einem fremden Wahlkreis abgegeben. Diese werden heute-Donnerstag von den Landeswahlbehörden ausgezählt.

(SPÖ)Kern-Gespräche auf allen Ebenen

Bekenntnis zu Sozialpartnerschaft! ,,Scharfer Widerstand“: Gewerkschaft warnt KURZ

Warnung in Richtung

,,Schwarz-Blau“

,,Wer den sozialen Frieden leichtfertig aufs Spiel setzt, hat mit massiven Widerstand zu rechnen“,..

In Zeiten sinkender Reallöhne sind steigende Parteienförderungen ,,inakzeptabel“

Papst: Hunger ist keine unheilbare Krankheit

http://mobil.salzburg24.at/#!mobilenews/detail/apa-1438703014

Papst Franziskus hat vor 3 Tagen-Montag am Welternährungstag die Welternährungsorganisation: FAO besucht und einen Apell zum entschlossenen Handeln gegen Hunger und Klimawandel gerichtet.

Kriege, Klimawandel aber auch Geschmacksverstärker in der Fertigkost-küche sind Ursachen des Hungers auch in Europa.

Franziskus forderte auch einen Weltpakt für eine sichere, geordnete Einwanderung, an der die UNO bereits arbeite.

Papst plädiert auch für Abrüstung, um Konflikte zu überwinden.Er beklagte außerdem erneut,daß sich Staaten aus Ungnade aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen.Die Folgen der klimatischen Veränderungen seien täglich sichtbar.

Anlass des Besuchs ist der Welternährungstag Montag vor 3 Tagen unter dem Thema “Die Zukunft der Migration ändern”. 

Der Papst traf mit FAO-Generaldirektor Jose Graziano da Silva, mehreren Landwirtschaftsministern der G7-Staaten sowie dem EU-Kommissar für Agrarwirtschaft, Phil Hogan, zusammen.

Zum Beginn seines Besuchs enthüllte Franziskus im Atrium der FAO eine Skulptur des italienischen Künstlers Luigi Prevedel. Sie zeigt den ertrunkenen syrischen Flüchtlingsbuben Alan Kurdi, dessen Foto Ende 2015 zu einem Symbol des Flüchtlingsleids geworden war.

Der diesjährige Welternährungstag findet nach Aussage der FAO in einer Zeit statt, da der Hunger erstmals seit Jahrzehnten wieder ansteigt.

Neben weiterer Armut und extremen Wetterbedingungen, die bedingt seien durch den Klimawandel, sei Hunger ein wesentlicher Grund für die steigende Migration, so die FAO. 

Ende Juli hatte der Papst nach Angaben der FAO erstmals 25.000 Euro gespendet als “symbolischen Beitrag” für den Kampf der Organisation gegen Hunger und Nahrungsmittelunsicherheit in Ostafrika.

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