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Volksbegehren zum Grundeinkommen landete auf Rang 42

In der Eintragungswoche bis Montag, kamen zu den 14.760 Unterschriften, die Peter Hofer schon für den Einleitungseintrag gesammelt hatte, trotz der jetzt gegebenen Möglichkeit der elektronischen Unterzeichnung nicht mehr genügend dazu. Das vorliegende Ergebnis ist nur ein vorläufiges. Das endgültige Ergebnis wird nach Feststellung der Bundeswahlbehörde am 16. Dezember bekanntgegeben, teilte das Innenministerium mit.

Sechs Initiativen bisher gescheitert

An der Hürde für die parlamentarische Beratung gescheitert sind zuvor erst sechs Initiativen:

Die beiden heuer vom EU-Gegner Robert Marschall aufgelegten Begehren „CETA-Volksabstimmung“ (28.539 Unterschriften bzw. 0,45 Prozent) sowie

„Für verpflichtende Volksabstimmungen“ (mit 27.568 Unterschriften bzw. 0,43 Prozent die bisher schwächste Initiative),

2013 das Begehren gegen Kirchenprivilegien (56.673 bzw. 0,89 Prozent),

2013 die von Alt-Politikern angestoßene „Demokratie Jetzt“-Initiative (69.740 bzw. 1,10 Prozent), „Pro Motorrad“ im Jahr 1995 (75.525 bzw. 1,31 Prozent) und

„Raus aus Euratom“ der Umweltgruppe „Atomstopp OberÖsterreich“ im Jahr 2011 relativ knapp mit 98.698 (1,56 Prozent).

Manchmal dauert es etwas länger

Und manchmal dauert es etwas länger: Das Volksbegehren „Don’t Smoke“ von Ärztekammer und Krebshilfe war 2018 hoch erfolgreich, mit 881.692 Unterstützern und 13,82 Prozent landete es auf Platz 7 – wurde zunächst aber ignoriert.

Die türkis-blaue Regierung blieb bei ihrem Nein zum generellen Rauchverbot in der Gastronomie. Erst nach dem Ibiza-Crash der Regierung wurde es im Juli im Nationalrat (gegen die Stimmen der FPÖ) doch beschlossen und ist seit Anfang November auch schon in Kraft.

1.Gegen Konferenzzentrum …1982, 25,7% *1,361 562 Stimmen

2.Gegen Gentechnik …1997,21,2%*1,225 790 Unterschriften

3.Gegen Fristenlösng…1975,17,8%*895 665 Unterschriften

4.Für 40 Stundenwoche…1969,17,9%*889 659 Unterschriften

5.Für ORF-Erneuerung…1964,17,3%*832 353 Unterschriften

6.Veto gegen Temelin…2002,15,5%*914 973 Unterschriften

7.Don´t smoke…2018,13,8%*881 692 Unterschriften

8.SOZIALSTAAT Österreich…2002,12,2%*717 102 Unterschriften

9.Frauen-Volksbegehren…1997,11,2%*644 665 Unterschriften

10.Antiabfangjäger, 2002,10,7%*624 807 UNTERSCHRIFTEN

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42.Bedingungsloses Grundeinkommen, 2019,1,1%*69 940 Unterschriften

Frage des Tages: Warum weinen die Tiere nicht , woher kommt das Salz im Meer…

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