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Archiv: Freitag, 8. Mai 2020

Weiter sinkende Zahlen: Ende Mai soll Maskenpflicht überdacht werden

Ab 18.Mai nicht mehr als 18 Schüler pro Klasse?

Wo sich INVEST lohnt?

Welche Länder gehören zu den Westbalkanstaaten?

  • Albanien.
  • Bosnien-Herzegowina.
  • Kosovo.
  • Montenegro.
  • Republik Nordmazedonien sowie.
  • Serbien.

Das Versprechen an die sechs Westbalkan-Staaten, der EU beitreten zu können, wird beim virtuellen Gipfel erneuert. Außerdem gibt es obendrauf Corona-Hilfen. Bernd Riegert aus Brüssel.

Wären die Zeiten normal und die Corona-Krise nicht ausgebrochen, dann hätte der EU-Gipfel zur künftigen Erweiterung der Union an diesem Mittwoch der Höhepunkt der kroatischen Ratspräsidentschaft werden können. Nun kam bekanntlich alles anders: Von dem aufwendig geplanten Treffen in der kroatischen Hauptstadt Zagreb bleibt eine drei Stunden dauernde Videokonferenz der 27 EU-Staats- und Regieurngschefs, zu der auch die Regierungschefs der Beitrittskandidaten (Albanien, Nord-Mazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Kosovo) auf dem westlichen Balkan zugeschaltet werden.

Die EU wird den Kandidatenländern zusammen mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) rund 3,3 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfe zukommen lassen, versprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem virtuellen Treffen. „In dieser Pandemie haben wir eine spezielle Verantwortung, unseren Partner auf dem Westbalkan zu helfen, denn ihre Zukunft liegt eindeutig in der Europäischen Union“, sagte von der Leyen in Brüssel. „Unsere Arbeit wird weiter gehen“, kündigte der EU-Kommissar für Erweiterung, Oliver Varhelyi, an, „weil wir einen Investitionsplan für die Region vorbereiten, um die harten Folgen der Krise abzumildern.“ Die „Entwicklungslücke“ gegenüber der EU müsse geschlossen werden, so Varhelyi.

Beitritte ja, aber wann?

Die Kernbotschaft des Westbalkan-Gipfels soll nach diesen Aussagen der EU-Kommission die gleiche bleiben wie vor der Pandemie: Das Beitrittsversprechen für sechs Balkanstaaten gilt. Im Gegenzug sollen sich die sechs Kandidaten noch einmal dazu verpflichten, Reformen in Staat und Wirtschaft voranzutreiben.

Albanien und Nord-Mazedonien wurden die Aufnahme von förmlichen Beitrittsverhandlungen nach jahrelanger Hängepartie im März von der EU zugesagt. Ein konkretes Datum für die erste Verhandlungsrunde gibt es – auch wegen der Corona-Pandemie – noch nicht. Frankreich, Dänemark und die Niederlande hatten vor dieser Zusage eine Reform des Beitrittsprozesses durchgesetzt. Ein Abbruch der Verhandlungen soll nun leichter sein, falls ein Kandidatenland seine Zusagen nicht erfüllt. Während die EU noch mit dem ehemaligen Mitgliedsland Großbritannien über die künftigen Beziehungen verhandelt, soll gleichzeitig der Weg für neue Aufnahmen geebnet werden.

Infografik EU Beitrittskandidaten Westbalkan DE

Chancen

Kroatien, das im ersten Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Union führt, ist übrigens das jüngste Mitgliedsland und der EU im Sommer 2013 beigetreten. 8 Jahre hatten die Verhandlungen dafür gedauert. Der derzeitige Ratspräsident kann also die Lage der aktuellen Kandidaten gut nachvollziehen. Ministerpräsident Andrej Plenkovic hatte kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie im Februar noch gesagt, der Austausch zwischen der EU und den Balkan-Staaten müsse intensiver werden. „Die Erweiterung ist die wichtigste politische Strategie der EU. Sie ist eine geostrategische Investition in ein starkes Europa“, sagte Plenkovic und meinte damit auch die Abgrenzung zu China, Russland und den USA?, die ebenfalls versuchen, auf dem Balkan Einfluss zu gewinnen.

Für solche weit reichenden geopolitischen Betrachtungen dürfte Plenkovic beim Gipfel vorgestern, Mittwoch die Zeit fehlen? Jetzt geht es darum, die Grenzen in Europa nach dem Pandemie-Koma wieder zu öffnen und Tourismus wieder zu ermöglichen. Kroatien, so Plenkovic vorige Woche, wird mit seiner auf Tourismus ausgerichteten Wirtschaft einen Einbruch von 9,4 Prozent in diesem Jahr erleben.

So steht es im Beitrittsverfahren mit den einzelnen Kandidaten:

Serbien – Der größte der aus dem ehemals kommunistischen Jugoslawien hervorgegangenen Staaten verhandelt seit 2014 mit der EU. Präsident Vucic gibt sich grundsätzlich proeuropäisch und zu Verhandlungen mit Kosovo über dessen Status bereit. In letzter Zeit kritsiert Vucic die EU allerdings heftig. Sie habe Serbien in der Pandemie im Stich gelassen, meint der Präsident und empfing Hilfslieferungen aus China. Europäische Solidarität sei eine Illusion. Die EU bescheinigt Serbien gute Ansätze, bemängelt aber Defizite in der demokratischen Kultur, weil der Präsident autoritäre Züge habe und die Opposition das Parlament boykottiert. Im Justizwesen und bei der Eindämmung der Korruption hapert es ebenfalls noch.

Montenegro – der kleinste Balkanstaat mit nur 600.000 Einwohnern verhandelt seit 2012 mit der EU und ist dabei am weitesten vorangekommen. 32 der 35 Verhandlungskapitel sind in Arbeit. Die EU kritisiert den nur mittelmäßig engagierten Kampf gegen organisiertes Verbrechen und Korruption. Noch sei Montenegro nicht ausreichend für eine Mitgliedschaft vorbereitet, heißt es im letzten Fortschrittsbericht der EU. Seit 2017 in Montenegro bereits Mitglied der NATO.

Nord-Mazedonien – Die EU bescheinigt dem Land schon seit 2018 große Fortschritte und die Befähigung zu Beitrittsverhandlungen. Nachdem sich Mazedonien extra in Nord-Mazedonien umbenannt hat, um den hemmenden Namensstreit mit Griechenland zu beenden, stand die Ampel eigentlich auf Grün. Doch dann musste auf franzöischen Druck hin der Beitrittsprozess renoviert werden. Im März 2020 war es dann soweit. Die Verhandlungen sollen starten, allerdings droht jetzt neuerdings Bulgarien mit einem Veto, und zwar wegen eines Streits um eine Historiker-Kommission.

Albanien – Politisches System, Justiz und öffentliche Verwaltung seien „einigermaßen“ auf dem Weg in Richtung EU-Standards, heißt es im „Fortschrittsbericht“ zu dem Land. Seit 2018 bescheinigt die EU-Kommission Albanien bereits die Reife für Beitrittsverhandlungen. Doch wie Nord-Mazedonien musste sich Albanien noch bis März 2020 gedulden, bis die EU selbst ihren Beitrittsprozess reformiert hatte. Jetzt wartet das Land auf den konkreten Startschuss für Verhandlungen, die aber noch zehn Jahren dauern könnten.

Kosovo – Das Gebiet wird nach wie vor von fünf EU-Mitgliedern nicht als Staat anerkannt, was die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen fast unmöglich macht. Immerhin gibt es ein Assoziierungsabkommen zur Heranführung Kosovos an EU-Normen. Mit Serbien, von dem sich Kosovo losgelöst hatte, steht eine gegenseitige Anerkennung und Aussöhung noch aus. Kompliziert ist die Lage, weil die EU und die USA unterschiedliche Ansichten für eine Befriedung haben. Kosovo hat im Moment keine handlungsfähige Regierung.

Bosnien-Herzegowina – Das Land, in dem drei Volksgruppen mehr schlecht als recht zusammenleben, ist noch ziemlich am Anfang seiner Heranführung an die EU. Staatliche Verwaltung und Justiz zeigen erste Ansätze, meint die EU-Kommission. An Reformen solle weiter gearbeitet werden. Noch immer arbeitet eine EU-Militärmission in Bosnien-Herzegowina, um den fragilen Staat zu stabilisieren. Die Aussicht auf Beitrittsgespräche ist noch weit entfernt. 

DIE REDAKTION EMPFIEHLT

Gastkommentar: Chancen am Rand Europas trotz Corona-KriseDie Länder des Westbalkan und die Östliche Partnerschaft der EU könnten von der Corona-Pandemie sogar profitieren. Denn durch sie wird sich die Globalisierung verlangsamen. Gute Ideen sind gefragt, meint Radu Magdin. (04.04.2020)  Kommentar: Der Westbalkan – Der Innenhof von EuropaDie Entscheidung der EU, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen, war überfällig. Die Coronakrise hat unterstrichen, wie wichtig es ist, die Staaten an Europa zu binden, meint Adelheid Feilcke. (25.03.2020)  Mein Europa: Zeitenwende in der Erweiterungspolitik oder erneutes Lippenbekenntnis?Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reform des Beitrittsprozesses für die Westbalkanländer ist zunächst einmal ein Appeasement gegenüber dem französischen Präsidenten Macron, meint Bodo Weber. (07.02.2020)  Aussichten für den Balkan: Dicht bewölkt, kaum Auflockerung2019 brach eine 20-jährige europäische Balkanpolitik zusammen. 2020 dürfte das Jahr sein, in dem die Trümmer weggeräumt werden. Schon im Frühjahr wird sich zeigen, wie viele Leichen unter den Ruinen liegen. (20.12.2019)  Heiko Maas: „Westbalkan-Staaten sind integraler Teil Europas“Deutschland werde Albanien und Nordmazedonien auf ihrem Weg in die EU unterstützen, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas im DW-Interview. Die beiden Länder müssten den begonnenen Reformprozess aber unbeirrt fortsetzen. (13.11.2019)  Kommentar: Westbalkan in der WarteschleifeDie EU ist mit sich selbst beschäftigt. An eine baldige Erweiterung denkt in Brüssel momentan kaum jemand. Doch die Länder des Westbalkans brauchen konkrete Angebote anstatt leerer Versprechungen, meint Adelheid Feilcke. (06.07.2019)  

AUDIO UND VIDEO ZUM THEMA

Kroatien: Übergriffe auf ethnische Serben   

Gewessler richtet Klima-Appell an EU-Kommission

Zusammen mit ihren EU-Amtskollegen richtet Klimaschutzministerin Leonore Gewessler einen Klima-Appell an die Europäische Kommission.

Anlässlich des Europatages richten die für den Klimaschutz zuständigen Minister der EU eine Botschaft an die Europäische Kommission. Darin fordern Leonore Gewssler (Grüne) und Kollegen die Einsetzung des „Green Deals“ als Programm zum Aufbau nach der Coronakrise. 

Bereits im April wandte sich die Ministerriege mit einem offenem Brief an die Kommission. Das dazu angefertigte Video wurde am Samstag veröffentlicht. „Klimaschutz ist der beste Weg aus der Krise“, sagt Gewessler, die weiß, dass in Europa eine Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise droht. Dennoch dürfe man im Kampf gegen die Klimakrise „keine Zeit mehr verlieren“. 

Klimaschutz ist das beste Konjunktuprogramm“

Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sei Klimaschutz wichtig. Dieser sei, so Gewessler, „das beste Konjunkturprogramm, denn Klimaschutz schafft Arbeitsplätze“. Der Green Deal stehe für „sichere Arbeit, wirtschaftliche Stabilität und Klimaschutz“, ist sich die Ministerin sicher. 

In dem in Englisch gehaltenem Video fordern die mit Klimaschutz beauftragten Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsstaaten eine nachhaltige Klimapolitik, um die Zukunft der nächsten Generationen zu sichern. 

Weltgesundheitsorganisation rechnet mit 190.000 Corona-Toten in Afrika?Soll ARMUT und ALTER mit Corona ausgemerzt werden?Der erweiterte Selbstmord der Macht?

Vor Corona-Lockerungen – Russland mit Rekord bei Infektionszahl Wegen Russlandkälte noch hohe Zahlen(Grund der noch hohen Zahlen:vermehrte Testungen,-auch sympomfreie Fälle Corona-positiv)

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Mit über 250.000 Corona-Infizierten allein in Moskau rechnet der Bürgermeister der russischen Hauptstadt. Innerhalb eines Tages stieg die Zahl der Neuinfektionen in Russland mit über 10.000 so rasant wie in keinem anderem Land der Erde.Quelle: WELT/Christoph Wanner

Mehr als 170.000 Infektionen, immer mehr Erkrankte auch in Moskau, wo bisher strenge Ausgangssperren herrschen: Trotz aktiven Infektionsgeschehens sollen die Russen wieder zur Arbeit gehen. Putin nimmt die Regionen in die Verantwortung.

In Russland sind die Corona-Infektionszahlen vor geplanten Lockerungen auf Rekordhöhe gestiegen. Erstmals seit Beginn der Krise kletterte die Zahl der neu registrierten Fälle auf mehr als 11.000. Die Gesamtzahl der Infektionen lag am Donnerstag bei 177.160, wie die Behörden in Moskau mitteilten.

Auch die russische Hauptstadt, wo seit mehr als einem Monat strengste Ausgangssperren herrschen, verzeichnete einen Spitzenwert – einen Anstieg um 6703 Fälle. 23.803 Menschen galten als genesen.

Im internationalen Vergleich stieg Russland damit auf Rang fünf nach den USA, Spanien, Italien und Großbritannien. Trotz der massiven Zuwächse soll am kommenden Dienstag das Arbeitsleben in vielen Bereichen wieder starten.

Präsident Wladimir Putin hatte die Gouverneure der Regionen deshalb am Mittwoch aufgefordert, Pläne zu einer Lockerung der Corona-Maßnahmen zu entwerfen.

Niedrige Zustimmungswerte für den Präsidenten

Gleichzeitig hatte er die bis zum 11. Mai angesetzte arbeitsfreie Zeit nicht noch einmal verlängert. Er übergebe die Verantwortung, sich um eine etappenweise Rückkehr zur Normalität zu kümmern, nun an die Regionen und die Regierung, so Putin.

Gleichzeitig mahnte er zur Vorsicht: „Der Preis selbst des kleinsten Fehlers ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit unseres Volkes.“

Der Präsident, dessen erster Amtsantritt am Donnerstag genau 20 Jahre her war, hat in den aktuellen Umfragen derzeit die niedrigsten Zustimmungswerten seiner gesamten Karriere.

Auch in Moskau, Europas größter Stadt, sollen am Dienstag Industriebetriebe und Baustellen wieder öffnen.

Das kündigte Bürgermeister Sergej Sobjanin an und verwies auf die schwierige wirtschaftliche Lage.

Er schätzte die Zahl der Infizierten allein in der Hauptstadt gestern,- Donnerstag auf 300.000 – also deutlich über den offiziellen Angaben.

Sobjanin verkündete zudem eine Masken- und Handschuhpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Da auch Fabriken und Bauwirtschaft die Arbeit wieder aufnähmen, werde der Andrang im Nahverkehr unweigerlich steigen, sagte er zur Begründung.

Die Zeitung „Kommersant“ kommentierte, dass es offenbar aus wirtschaftlichen Gründen einen Kurswechsel gebe im Umgang mit der Pandemie.

So werden die niedrigen Todeszahlen erklärt

Nach offiziellen Angaben stieg die Zahl der mit dem Virus gestorbenen Menschen in Russland auf 1625. Das ist ein beispiellos niedriger Wert unter den zehn Ländern mit den höchsten Infektionszahlen.

Laut Behördenangaben liegt die Sterberate durch das Coronavirus in Russland bei lediglich 0,9 Prozent – in Deutschland, das im internationalen Vergleich eine sehr niedrige Rate hat, liegt sie dagegen bei 4,2 Prozent.

Mit eingerechnet sind hier jeweils nur registrierte Infektionsfälle, nicht eine womöglich hohe Dunkelziffer an Infektionen.

Die russischen Behörden führen dies auf die schnelle Schließung der Grenzen und strikte Isolationsmaßnahmen zurück.

Kritiker bezweifeln jedoch, dass die offiziellen Zahlen die Realität widerspiegeln.

Mediziner hatten die niedrigen Sterberaten damit zu erklären versucht, dass auf den Sterbeurkunden in Russland andere Todesursachen wie etwa eine Lungenentzündung angegeben würden.

Die seit einer Woche stark steigenden Infektionszahlen wiederum werden von den russischen Behörden mit einer Zunahme der Tests erklärt.

Dadurch würden nun auch viele symptomfreie Fälle nachgewiesen.

Symptome nach Militärweltspielen☆War Wuhan schon im Oktober Corona-Hotspot?

Die Eröffnungsfeier der Militärweltspiele in Wuhan im Oktober 2019.(Foto: imago images/GEPA pictures)

„Als wir in Wuhan eingetroffen sind, sind wir alle erkrankt.“

Fecht-Olympiasieger Matteo Tagliariol berichtet, dass zahlreiche Athleten bei den Militärweltspielen nach der Anreise über Symptome klagten, die denen von Covid-19 ähnlich sind. Das sei ihm jedoch erst später klar geworden.

Fecht-Olympiasieger Matteo Tagliariol hat die im vergangenen Oktober ausgetragenen Militärweltspielen im chinesischen Wuhan bereits als einen Hotspot der Corona-Pandemie im Verdacht.

„Als wir in Wuhan eingetroffen sind, sind wir alle erkrankt. Alle 6 Personen in meiner Wohnung waren krank, auch viele Athleten anderer Delegationen“, sagte der 37 Jahre alte Italiener der Zeitung „Corriere della Sera“.

Die Militärweltspiele fanden vom 18. bis zum 27. Oktober 2019 in Wuhan statt. Im Dezember wurde dann in China der erste Infektionsfall offiziell gemeldet. Allerdings gibt es Spekulationen, das Coronavirus habe sich bereits zuvor verbreitet. „Ich hatte schweren Husten, viele andere Athleten hatten Fieber“, sagte Tagliariol, der 2008 in Peking Gold im Degenfechten gewonnen hatte. Das Schlimmste habe ihn jedoch bei der Rückkehr nach Italien erwartet.

Ich hatte sehr hohes Fieber und konnte nicht atmen. Auch Antibiotika halfen nicht. 3 Wochen lang war ich krank und sehr schwach. Danach ist mein zweijähriger Sohn Leo erkrankt. Er hat 3 Wochen lang gehustet. Auch meine Lebensgefährtin ist krank geworden, doch in leichterer Form. Als man begonnen, hat, vom Virus zu sprechen, dachte ich: Ich habe mich angesteckt. Ich erkannte die Covid-19-Symptome. Ich bin ein Sportler, mir ging es für meine Standards sehr schlecht“, sagte Tagliariol.

Fast 10.000 Athleten aus mehr als 140 Ländern hatten an den Militärweltspielen in Wuhan teilgenommen, aus Deutschland waren 243 Sportler am Start. Rund um die Wettkämpfe waren mehr als 230.000 freiwillige Helfer im Einsatz.

Laut „L’Equipe“ haben sich auch die französischen Fünfkämpfer Elodie Clouvel und Valentin Belaud wahrscheinlich bei den Spielen in Wuhan infiziert.

Die Militärweltspiele werden seit 1995 alle 4 Jahre nach Vorbild der Olympischen Spiele im Sommer und seit 2010 alle 4 Jahre im Winter durch den Militär-Weltsportverband ausgetragen.

Dabei finden die Sommerspiele immer ein Jahr vor den Olympischen Sommerspielen statt, die Winterspiele werden im selben Jahr ausgetragen.

Maurer-Sager sorgt für Unmut und empört Oppositionelle: „Wichtiges pädagogisches Signal für Regierung“

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer erzürnt mit ihrem „Sabotageakt“-Sager die Sozialdemokraten und die Freiheitlichen.

Wien – Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer empört die Oppositionellen – mit Aussagen in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung.

Ob des Bundesratsvetos von Sozialdemokraten und Freiheitlichen gegen mehrere Corona-Gesetze hat sie befunden: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich die Opposition hier in so eine Blockadehaltung begibt. Ich sehe das als zynischen Sabotageakt.“

Die Replik von SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried im Gespräch mit der TT:

„Der Vorwurf von Maurer ist natürlich Unsinn. Aber was mir langsam echt Sorgen macht, ist die Geisteshaltung, die da sichtbar wird. Diskussion, Begutachtungen, Kontrolle, das macht die parlamentarische Demokratie aus. Ich kann nicht glauben, dass es jetzt bei den Grünen die vorherrschende Meinung ist, die gut begründete Ablehnung eines Gesetzes als Sabotage zu denunzieren.“

SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner richtet sich via Twitter an Maurer, deren Partei mit der ÖVP koaliert: „Ich habe mich bis jetzt echt zurückgehalten, deine Aussagen zu kritisieren, weil ich Frauen- und demokratische Solidarität kenne. Aber was hättest du früher zu Aussagen wie ,zynische Sabotageakte‘ bei demokratischen Vorgängen gesagt? Ich sage es dir: Du hättest sie – zu recht – mit starken Worten kritisiert. Ich bin wirklich über die undemokratische Wortwahl entsetzt.“

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl sagt zur TT:

„Auch wenn es die Grünen in ihrem ,besachwalteten‘ Regieren schon verlernt haben: Das Bundesratsveto ist Ausdruck von parlamentarischer Normalität und ein wichtiges pädagogisches Signal für die Regierung – Schluss mit Drüberfahren.“

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