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Van der Bellen zu TTIP und CETA: Ein klares Nein!

http://gewerkschafterinnen-fuer-vanderbellen.at/warum-van-der-bellen/van-der-bellen-zu-ttip-ein-klares-nein/

Van der Bellen hat sich inzwischen zu TTIP klar und unmissverständlich ablehnend positioniert, wie auch einer Stellungnahme auf seiner Website zu entnehmen ist. Hier heißt es unmissverständlich:

„Als Bundespräsident werde ich den TTIP-Vertrag nicht unterschreiben. Ich gehe davon aus, dass es gar nicht so weit kommt, und TTIP im Parlament nicht beschlossen wird.

Durch TTIP droht eine Absenkung von Standards in den Bereichen Lebensmittel, Umwelt und Gesundheit … Das ist nicht zu akzeptieren.

Ich will nicht, dass durch TTIP gentechnisch veränderte Lebensmittel durch die Hintertür zu uns kommen, die österreichische Landwirtschaft mit ihrem hohen Bio-Anteil unter Druck gerät oder Standards im Gesundheitsbereich oder bei den Arbeitssrechten gesenkt werden.  …

Die von Verfassungsexperten gegen die Schiedsgerichte und die regulatorische Kooperation vorgebrachten Argumente teile ich. Ich bin der Überzeugung, dass es keinen Bedarf dafür gibt und die österreichischen und europäischen Rechtsnormen ausreichend sind.“

Deshalb unterstützt Van der Bellen auch die Forderung nach einem Verhandlungsstopp bei TTIP. Und die kritisch-ablehnende Linie gegenüber TTIP gilt auch für CETA. In einer Aussendung Van der Bellens vom 2. September heißt es dazu:

“Denn auch mit CETA würden Sonderklagsrechte für Konzerne geschaffen und es ist dringlich zu prüfen, ob eine Absenkung von Sozial- und Umweltstandards droht. Dazu darf es keinesfalls kommen.”

TTIP und CETA gefährden Österreichs Öko-Lebensqualität, die immer noch von  kleinen sozialen Strukturen abhängt.Das beweist die gescheiterte Pröll-VP-Politik in Niederösterreich, wo man das Kreißler-Sterben,Bienensterben, Bauernsterben, Klein-&Mittelbetriebe-Sterben, Wirtesterben nicht mehr ignorieren kann sowie auch nicht die Trinkwasser-Nitrat-Werte von überdüngten Feldern und überlasteten Kläranlagen; auch die hohe Krebsrate läßt sich nicht mehr ignorieren…Darum nein zu TTIP&CETA damit wir nicht auch noch an Wahl-Freiheit verlieren und von Atomkonzernen erpresst und falsch informiert werden…

Seit Jänner 2016 schlitterten bereits 3927 Firmen in die Pleite, ohne daß es vom Land Rettungsversuche durch Steuererentlastung gab.Die Zahl der Insolvenzen liegt laut KSV1870 rund 5% über dem Vorjahr.

Das NEIN zu TTIP&CETA, das auch Christian Kern(SPÖ)&Grün-Bevölkerung wichtig ist um unser Öko-Österreich abzusichern vor US- Vereinnahmung muß mit allen Kräften untermauert werden.

Tausende Teilnehmer bei Demos gegen TTIP und CETA

http://mobil.krone.at/phone/kmm__1/app__CORE/sendung_id__264/is_video__1/story_id__530046/story.phtml

In Österreich sind gestern Samstag Tausende Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. In Wien schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl zum Auftakt auf 10.000, die Polizei sprach von rund 3000 Demonstranten. Im Vorfeld waren bis zu 25.000 Teilnehmer erwartet worden. Auch in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck fanden Kundgebungen gegen TTIP und CETA statt. Ein Bündnis von Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Umweltverbänden und kirchlichen Initiativen hatte zu den Demos in Österreich sowie sieben deutschen Städten aufgerufen.
Mit Pfiffen und lautstarken Parolen wurde ein Stopp der beiden Freihandelsabkommen verlangt, auf Transparenten wurde gefordert, „Mensch und Umwelt vor Konzernübernahme“ zu stellen. Teilgenommen haben auch mehrere Politiker von SPÖ und Grüne.
17.09.2016 19:59
Massenproteste auch bei unseren deutschen Nachbarn.Zehntausende gingen zwischen Berlin, München und Frankfurt und Hamburg auf die Straße, um gegen TTIP und CETA zu demonstrieten.Auch in Leibzig,Köln und Stuttgard nahmen unzählige Menschen an den weitgehend friedlichen Kundgebungen teil.
Graz
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Salzburg
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Linz
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Volksbegehren gegen TTIP und CETA im Herbst für ein ökologisches Europa für Biolandwirtschaft weltweit 

40.065 Unterschriften wechselten gestern -Montagabend in Wien den Besitzer.Und jeder davon ist im Kampf gegen die unökologischen Freihandelsabkommen Goldes wert.

Denn mit der geplanten Übergabe des starken Bürgervotums an Innenminister Sobotka haben engagierte und um die ökologische Zukunft besorgte SPÖ-Mamdatare das Ziel erreicht.- Ein Volksbegehren ist nun zwingend!

Noch im Herbst muß Innenminister Wolfgang Sobotka daher ein nationales Volksbegehren gegen TTIP und CETA zulassen.

Die österreichische  Biolandwirtschaft ist gegenüber der Gentech-Pestizide Pestizidlandwirtschaft im höchsten Maße bedroht.

Biolandwirtschaft  europaweit & weltweit durchzusetzen wäre derzeit das wichtigste Gebot der Stunde, weil wir alle ein Recht auf gesunde Ernährung haben.

Spar-Chef Dr.Drexel spricht deutliche Worte:

,,Ich hoffe, daß Bundeskanzler Kern den ökologischen Willen seiner Parteibasis erkennt.“

Inzwischen gibt es gegen den EU-Gentechlobby -Pakt mit neuerliche Warnungen: 

Die sogenannte vorläufige Anwendung könnte CETA ,, einzementieren“und so zum Dauerzustand werden, wenn nicht die Biolandwirtschaft starke  politische Partner findet, die sich für den Schutz der Biolandwirtschaft stark machen.


Unterschriftensammlung der Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA und für flächendeckende weltweite Biolandwirtschaft

https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/?utm_campaign=%2Fttip-ebi%2F&utm_term=Link2&utm_content=random-b&utm_source=%2Fttip-ebi%2Febi-appell%2F&utm_medium=Email

Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. 

Wichtigste Ziele: 

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. 

Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU.

Inzwischen warnt auch Bio-Austria-Sprecher Vierbauch eindringlich vor den Pakt-Gefahren.Eine Studie kommt zu dem Ergebnis,daß TTIP und CETA mehr umwelt-
und gesundheitsgefährliche und Bienen-&Insekten-tötliche Pestizide für Europa bedeuten würde,was verhindert werden soll.Auch Bioaustria fordert schon immer Schutzbestimmungen für die Biolandwirtschaft und die Bio-Umstellung flächendeckend auf die gesamte Landwirtschaft weltweit.
Nur Bio bleibt Landwirtschaft gesundheitsfreudlich.

BIO AUSTRIA fordert strenge Schutzbestimmungen für die Biolandwirtschaft in Europa ein und warnt vor noch mehr Pestizideinsatz bei TTIP und CETA.
.
Katholischer Rat: Am besten Umstellung der gesamten Landwirtschaft auf Bio-Richtlinien um zu retten was zu retten ist.

Ministerrat gibt grünes Licht für umstrittenes Freihandelsabkommen? Eine unfassbare Vorgangsweise für Traisens Bürgermeister Herbert Thumpser, Initiator des Volksbegehrens gegen TTIP & CETA…CETA: Kern nimmt Van der Bellen in die Pflicht | kurier.at

https://kurier.at/politik/inland/ceta-kern-nimmt-van-der-bellen-in-die-pflicht/400038121

CETA-GegnerHerbert Thumpser: „Wunsch der Bürger ist egal“?

Nur noch lächerlich findet Bürgermeister Herbert Thumpser die Vorgangsweise der neuen Regierung

Damit ist das Thema vor Österreichs EU-Vorsitz ab 1. Juli vom Tisch?

Ein Hohn für Traisens SP-Bürgermeister Herbert Thumpser, den Initiator des Volksbegehrens gegen TTIP & CETA, das bundesweit einen Zuspruch von 562.000 Wählerstimmen erfuhr (die NÖN berichtete). „Der Wille der Bevölkerung spielt für die türkis-blaue Regierung keinerlei Rolle mehr?

Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler HC Strache wollen das umstrittene Handelsabkommen noch vor dem Sommer durchs Parlament peitschen.

Die Freiheitlichen haben ihre Wählerschaft schon für eine Stange Zigaretten verkauft und jeden Widerstand gegen das überfallsartige Tun der Kurz-ÖVP aufgegeben“, grollt er.

Was ihn ärgert: „Beschlossen wurde das inklusive der Schiedsgerichte, die parallel zu unseren Gerichten entstehen sollen und die österreichische Gerichtsbarkeit aushebeln. Die Verhandlungen zur Ausgestaltung der Schiedsgerichte sind aber noch nicht einmal abgeschlossen. Überdies stehen entscheidende Sprüche des Europäischen Gerichtshofs aus.“ Kritisiert wurde vor allem eben die Möglichkeit eigener Schiedsgerichte.

Der SPÖ-Chef Christian KERN erinnerte den Bundespräsidenten an dessen Aussagen im Wahlkampf.

SP-Chef Christian Kern nimmt angesichts der geplanten Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Pflicht.

„Der Bundespräsident hat im Wahlkampf gesagt, dass er CETA so nicht unterschreiben würde, also mit dieser Art von Sondergerichten.

Ich nehme das ernst“, sagt Kern der Zeitung Österreich. Wenn er Probleme sehe, habe der Präsident die Möglichkeit, nicht zu unterschreiben.

Norbert Hofers Ja..?

Die Bundesregierung hat das EU-Kanada-Freihandelsabkommen gestern-Mittwoch im Ministerrat abgenickt?

Damit steht der Ratifizierung durch den Nationalrat noch vor dem Sommer kaum mehr etwas im Wege?

 

 

Der Appell an Van der Bellen ist bedeutsam, da dessen ehemaliger Kontrahent im Wahlkampf um die Präsidentschaft, Norbert Hofer ( FPÖ), sich nun für CETA ausspricht obwohl er einräumen musste, dass er als Bundespräsidentschaftskandidat gegen CETA aufgetreten ist.

Seine Haltungsänderung erklärte er damit, dass bei der „Richtungsentscheidung“ die Mehrheit letztlich für Alexander Van der Bellen gestimmt habe, der für das Handelsabkommen war.

Außerdem sei man ans Koalitionsabkommen mit der ÖVP gebunden?:

Die Zustimmung zu CETA sei für die Volkspartei entscheidend für eine Zusammenarbeit gewesen. „Bei diesem Punkt hat die FPÖ einen Kompromiss möglich gemacht, und zu dem stehen wir?“

Die Umweltorganisation Greenpeace reagierte auf den Beschluss, indem sie das Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz abgeriegelte. Rund 30 Aktivisten ketteten sich vor dem Eingang mit Stahlketten an. Parallel dazu formierte sich auch die Gewerkschaft zu einem Protest wegen der Einsparungspläne im Gesundheitsbereich.

Über CETA
Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen sieht Schiedsgerichte vor… Diese sind öffentlich, nicht privat – ein Unterschied zur Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit anderer internationaler Investitionsabkommen. Verfahren sollen transparent, Dokumente öffentlich und eine Berufungsmöglichkeit gegeben sein. Für Mitglieder des Investitionsgerichts sollen strenge Ethik- und Inkompatibilitätsbestimmungen gelten!
Der SP-Chef erinnerte den Bundespräsidenten an dessen Aussagen im Wahlkampf.

SP-Chef Christian Kern nimmt angesichts der geplanten Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Pflicht. „Der Bundespräsident hat im Wahlkampf gesagt, dass er CETA so nicht unterschreiben würde, also mit dieser Art von Sondergerichten. Ich nehme das ernst“, sagt Kern der Zeitung Österreich. Wenn er Probleme sehe, habe der Präsident die Möglichkeit, nicht zu unterschreiben.

Norbert Hofers Ja?
Die Bundesregierung hat das EU-Kanada-Freihandelsabkommen am Mittwoch im Ministerrat abgenickt. Damit steht der Ratifizierung durch den Nationalrat noch vor dem Sommer kaum mehr etwas im Wege.

Der Appell an Van der Bellen ist bedeutsam, da dessen ehemaliger Kontrahent im Wahlkampf um die Präsidentschaft, Norbert Hofer ( FPÖ), sich nun für CETA ausspricht obwohl er einräumen musste, dass er als Bundespräsidentschaftskandidat gegen CETA aufgetreten ist. Seine Haltungsänderung erklärte er damit, dass bei der „Richtungsentscheidung“ die Mehrheit letztlich für Alexander Van der Bellen gestimmt habe, der für das Handelsabkommen war. Außerdem sei man ans Koalitionsabkommen mit der ÖVP gebunden: Die Zustimmung zu CETA sei für die Volkspartei entscheidend für eine Zusammenarbeit gewesen. „Bei diesem Punkt hat die FPÖ einen Kompromiss möglich gemacht, und zu dem stehen wir.“

Die Umweltorganisation Greenpeace reagierte auf den Beschluss, indem sie das Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz abgeriegelte. Rund 30 Aktivisten ketteten sich vor dem Eingang mit Stahlketten an. Parallel dazu formierte sich auch die Gewerkschaft zu einem Protest wegen der Einsparungspläne im Gesundheitsbereich.

Über CETA
Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen sieht Schiedsgerichte vor. Diese sind öffentlich, nicht privat – ein Unterschied zur Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit anderer internationaler Investitionsabkommen. Verfahren sollen transparent, Dokumente öffentlich und eine Berufungsmöglichkeit gegeben sein. Für Mitglieder des Investitionsgerichts sollen strenge Ethik- und Inkompatibilitätsbestimmungen gelten.

Die Schiedsgerichte sollen aus jeweils 15 Richtern bestehen. Richter werden für fünf Jahre ernannt. Fünf kommen von den EU-Staaten, fünf aus Drittstaaten, fünf aus Kanada. Ab Amtsantritt dürfen sie nur in einem Streitfall zwischen Investor und Staat entscheiden, um die Unabhängigkeit zu garantieren.

Für die Richter gelten die Leitlinien der IBA (Internationale Vereinigung von Rechtsanwälten, Rechtsanwaltskammern und Rechtsanwaltskanzleien, International Bar Association).

Bei Meinungsverschiedenheiten kann das Schiedsgericht noch einmal befasst werden.

Ohne Entscheidung kann es auch zu einem Ausgleich kommen.

Beschleunigte Verfahren sind für Klagen vorgesehen, die offensichtlich ohne einen echten Rechtsgrund sind oder nicht zu einem Urteil zugunsten des klagenden Investors führen können.

SPÖ-Info:  Strache will ,,keine“ verbindliche Volksabstimmung zu CETA und TTIP

Mit falschen Versprechungen Wahlen gewonnen!

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ( SPÖ )warnt vor Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und Mercosur!Niessl (SPÖ)tritt zudem für ein Verbot von sythetischen (Gen-)Pestiziden wie Neonikotinoide und Glyphosat ein.

Niessel (SPÖ)warnt vor widersprüchlichen Öko-feindlichen  Konzern-Rechten.So befürchtet der SPÖ-Politiker:

 ,,Wenn Österreich auf erneuerbare Energie setzt, so ist es völlig ÖKO-feindlich, wenn ein Atomkonzern klagen würde, weil er keine Möglichkeit den Atomstrom zu verkaufen….Geschäftsentgang gegen Krebsrisiko …?

Der SPÖ-Landeshauptmann appeliert an Bundesregierung und Nationalrat den Freihandelabkommen in der jetzigen Verhandlungsphase im jetzigen Wortlaut keine Zustimmung zu erteilen.

Niessl (SPÖ)tritt zudem für ein Verbot von sythetischen (Gen-)Pestiziden wie Neonikotinoide und Glyphosat ein.

Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA: Danke für 562.552 Stimmen!

http://boerse-social.com/2017/01/30/volksbegehren_gegen_ttip_ceta_tisa_danke_fur_562552_stimmen

Wien (OTS) – Fantastische 562.552 Stimmen gegen die unfairen Gentec-Handelsabkommen TTIP, CETA & TiSA: „Das ist ein klarer Auftrag an die Österreichische Regierung und an die EU. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen diese Abkommen  nicht“, erklärte heute Thomas Kattnig, Mitglied des Bundespräsidiums der younion _ Die Daseinsgewerkschaft zum sensationellen Erfolg des Volksbegehrens.++++ 
Genaue Analysen und Bewertungen des weiteren Vorgehens bieten InitiatorenInnen und unterstützende Organisationen morgen, Dienstag, im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz. 
Unter anderen dabei: Herbert Thumpser (Initiator), Thomas Kattnig (younion _ Die Daseinsgewerkschaft), Leonore Gewessler (GLOBAL 2000), Alexandra Strickner (Attac), Lisa Muhr (KMU gegen TTIP), Hanna Simons (Greenpeace), Elsbeth Wallnöfer (Autorin), Milena Müller-Schöffmann (Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung), Irmi Salzer (Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP). 

Die globalisierten Marktöffnung vom US-Europa Freihandel -TTIP/CETA/TISA fordert ein Umdenken.Weltweit Biolandwirtschaft!


Die globalisierten Marktöffnung vom US -TTIP würde zum ruinösen Wettbewerb führen.Nach einer Umfrage der Grünen sehen 2/3 der Öko-Bauern in Europa in TTIP Risiken und Gefahren für die Öko-orientierte europäische Landwirtschaft.Bio-Österreich soll europaweit hart bleiben.

Amerikanische Produkte sollten sich an strenge Ö-europäische Umweltstandards halten,Gentechfrei,Bio,Tierschutz-freundlich.

Die riesigen Agrarfabriken  haben Amerika’s niedrige Umwelt-und Tierschutzstandards.Das muß sich ändern.

Wenn die USA nach Europa exportieren will müssen unsere Umweltstandards eingehalten werden,weil Bio-Lebensmittelqualität, Tierschutz,Umwelt,Boden,Grundwasser weltweit geschützt werden müssen in Zukunft.

Amerika muß sich in der Landwirtschaft in Richtung BIO bewegen und auch  wie Österreich die Ökolinie einschlagen,damit Bio weltweit geschützter Grundstandart wird,damit das Immunsystem gestärkt bleibt und nicht noch mehr Krankheiten sich verbreiten.

Wenn sogar das Immunsystem nicht allein der Vogelwelt und Bienen geschwächt ist durch die Gen-Landwirtschaft muß sich etwas ändern.

BIO-Landwirtschaft weltweit!

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