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SPÖ Vize-Clubchef Jörg Leichtfried warnt vor Rückkehr des TTIP-Paktes mit drohenden Schiedsgerichten und anderen Nachteilen:

Leichtfried wörtlich:

TTIP kommt durch die Hintertür; die USA wollen ja unbedingt einen neuen Pakt mit regulatorischer Zusammenarbeit.

Diese bedeuten, daß EU-Umweltschutz-Gesetze gelockert werden müssten.Lebensmittel-Schutzgesetze sind bei der Lockerung bislang ausgeklammert, das kann mit dem neuen Pakt aber schnell anders werden.

Leichtfried (SPÖ)wirft Wirtschaftsministerin Schramböck vor, TTIP-Lockerungs-Pläne zu verheimlichen.

Der Umweltauflagengesetze-gelockerte Pakt wäre angeblich von Österreich nötig, um den Handelsstreit mit der USA zu beenden.Daß Österreich immer noch an strengsten Umweltgesetzen festhalten, ist der USA schon lange ein Dorn im Auge.

Arbeitsplätze sagt die Wirtschaft…

…nicht ohne Umweltsicherheitsgarantien, sagt die SPÖ!

Ministerrat gibt grünes Licht für umstrittenes Freihandelsabkommen? Eine unfassbare Vorgangsweise für Traisens Bürgermeister Herbert Thumpser, Initiator des Volksbegehrens gegen TTIP & CETA…CETA: Kern nimmt Van der Bellen in die Pflicht | kurier.at

https://kurier.at/politik/inland/ceta-kern-nimmt-van-der-bellen-in-die-pflicht/400038121

CETA-GegnerHerbert Thumpser: „Wunsch der Bürger ist egal“?

Nur noch lächerlich findet Bürgermeister Herbert Thumpser die Vorgangsweise der neuen Regierung

Damit ist das Thema vor Österreichs EU-Vorsitz ab 1. Juli vom Tisch?

Ein Hohn für Traisens SP-Bürgermeister Herbert Thumpser, den Initiator des Volksbegehrens gegen TTIP & CETA, das bundesweit einen Zuspruch von 562.000 Wählerstimmen erfuhr (die NÖN berichtete). „Der Wille der Bevölkerung spielt für die türkis-blaue Regierung keinerlei Rolle mehr?

Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler HC Strache wollen das umstrittene Handelsabkommen noch vor dem Sommer durchs Parlament peitschen.

Die Freiheitlichen haben ihre Wählerschaft schon für eine Stange Zigaretten verkauft und jeden Widerstand gegen das überfallsartige Tun der Kurz-ÖVP aufgegeben“, grollt er.

Was ihn ärgert: „Beschlossen wurde das inklusive der Schiedsgerichte, die parallel zu unseren Gerichten entstehen sollen und die österreichische Gerichtsbarkeit aushebeln. Die Verhandlungen zur Ausgestaltung der Schiedsgerichte sind aber noch nicht einmal abgeschlossen. Überdies stehen entscheidende Sprüche des Europäischen Gerichtshofs aus.“ Kritisiert wurde vor allem eben die Möglichkeit eigener Schiedsgerichte.

Der SPÖ-Chef Christian KERN erinnerte den Bundespräsidenten an dessen Aussagen im Wahlkampf.

SP-Chef Christian Kern nimmt angesichts der geplanten Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Pflicht.

„Der Bundespräsident hat im Wahlkampf gesagt, dass er CETA so nicht unterschreiben würde, also mit dieser Art von Sondergerichten.

Ich nehme das ernst“, sagt Kern der Zeitung Österreich. Wenn er Probleme sehe, habe der Präsident die Möglichkeit, nicht zu unterschreiben.

Norbert Hofers Ja..?

Die Bundesregierung hat das EU-Kanada-Freihandelsabkommen gestern-Mittwoch im Ministerrat abgenickt?

Damit steht der Ratifizierung durch den Nationalrat noch vor dem Sommer kaum mehr etwas im Wege?

 

 

Der Appell an Van der Bellen ist bedeutsam, da dessen ehemaliger Kontrahent im Wahlkampf um die Präsidentschaft, Norbert Hofer ( FPÖ), sich nun für CETA ausspricht obwohl er einräumen musste, dass er als Bundespräsidentschaftskandidat gegen CETA aufgetreten ist.

Seine Haltungsänderung erklärte er damit, dass bei der „Richtungsentscheidung“ die Mehrheit letztlich für Alexander Van der Bellen gestimmt habe, der für das Handelsabkommen war.

Außerdem sei man ans Koalitionsabkommen mit der ÖVP gebunden?:

Die Zustimmung zu CETA sei für die Volkspartei entscheidend für eine Zusammenarbeit gewesen. „Bei diesem Punkt hat die FPÖ einen Kompromiss möglich gemacht, und zu dem stehen wir?“

Die Umweltorganisation Greenpeace reagierte auf den Beschluss, indem sie das Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz abgeriegelte. Rund 30 Aktivisten ketteten sich vor dem Eingang mit Stahlketten an. Parallel dazu formierte sich auch die Gewerkschaft zu einem Protest wegen der Einsparungspläne im Gesundheitsbereich.

Über CETA
Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen sieht Schiedsgerichte vor… Diese sind öffentlich, nicht privat – ein Unterschied zur Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit anderer internationaler Investitionsabkommen. Verfahren sollen transparent, Dokumente öffentlich und eine Berufungsmöglichkeit gegeben sein. Für Mitglieder des Investitionsgerichts sollen strenge Ethik- und Inkompatibilitätsbestimmungen gelten!
Der SP-Chef erinnerte den Bundespräsidenten an dessen Aussagen im Wahlkampf.

SP-Chef Christian Kern nimmt angesichts der geplanten Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Pflicht. „Der Bundespräsident hat im Wahlkampf gesagt, dass er CETA so nicht unterschreiben würde, also mit dieser Art von Sondergerichten. Ich nehme das ernst“, sagt Kern der Zeitung Österreich. Wenn er Probleme sehe, habe der Präsident die Möglichkeit, nicht zu unterschreiben.

Norbert Hofers Ja?
Die Bundesregierung hat das EU-Kanada-Freihandelsabkommen am Mittwoch im Ministerrat abgenickt. Damit steht der Ratifizierung durch den Nationalrat noch vor dem Sommer kaum mehr etwas im Wege.

Der Appell an Van der Bellen ist bedeutsam, da dessen ehemaliger Kontrahent im Wahlkampf um die Präsidentschaft, Norbert Hofer ( FPÖ), sich nun für CETA ausspricht obwohl er einräumen musste, dass er als Bundespräsidentschaftskandidat gegen CETA aufgetreten ist. Seine Haltungsänderung erklärte er damit, dass bei der „Richtungsentscheidung“ die Mehrheit letztlich für Alexander Van der Bellen gestimmt habe, der für das Handelsabkommen war. Außerdem sei man ans Koalitionsabkommen mit der ÖVP gebunden: Die Zustimmung zu CETA sei für die Volkspartei entscheidend für eine Zusammenarbeit gewesen. „Bei diesem Punkt hat die FPÖ einen Kompromiss möglich gemacht, und zu dem stehen wir.“

Die Umweltorganisation Greenpeace reagierte auf den Beschluss, indem sie das Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz abgeriegelte. Rund 30 Aktivisten ketteten sich vor dem Eingang mit Stahlketten an. Parallel dazu formierte sich auch die Gewerkschaft zu einem Protest wegen der Einsparungspläne im Gesundheitsbereich.

Über CETA
Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen sieht Schiedsgerichte vor. Diese sind öffentlich, nicht privat – ein Unterschied zur Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit anderer internationaler Investitionsabkommen. Verfahren sollen transparent, Dokumente öffentlich und eine Berufungsmöglichkeit gegeben sein. Für Mitglieder des Investitionsgerichts sollen strenge Ethik- und Inkompatibilitätsbestimmungen gelten.

Die Schiedsgerichte sollen aus jeweils 15 Richtern bestehen. Richter werden für fünf Jahre ernannt. Fünf kommen von den EU-Staaten, fünf aus Drittstaaten, fünf aus Kanada. Ab Amtsantritt dürfen sie nur in einem Streitfall zwischen Investor und Staat entscheiden, um die Unabhängigkeit zu garantieren.

Für die Richter gelten die Leitlinien der IBA (Internationale Vereinigung von Rechtsanwälten, Rechtsanwaltskammern und Rechtsanwaltskanzleien, International Bar Association).

Bei Meinungsverschiedenheiten kann das Schiedsgericht noch einmal befasst werden.

Ohne Entscheidung kann es auch zu einem Ausgleich kommen.

Beschleunigte Verfahren sind für Klagen vorgesehen, die offensichtlich ohne einen echten Rechtsgrund sind oder nicht zu einem Urteil zugunsten des klagenden Investors führen können.

SPÖ-Info:  Strache will ,,keine“ verbindliche Volksabstimmung zu CETA und TTIP

Mit falschen Versprechungen Wahlen gewonnen!

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl ( SPÖ )warnt vor Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und Mercosur!Niessl (SPÖ)tritt zudem für ein Verbot von sythetischen (Gen-)Pestiziden wie Neonikotinoide und Glyphosat ein.

Niessel (SPÖ)warnt vor widersprüchlichen Öko-feindlichen  Konzern-Rechten.So befürchtet der SPÖ-Politiker:

 ,,Wenn Österreich auf erneuerbare Energie setzt, so ist es völlig ÖKO-feindlich, wenn ein Atomkonzern klagen würde, weil er keine Möglichkeit den Atomstrom zu verkaufen….Geschäftsentgang gegen Krebsrisiko …?

Der SPÖ-Landeshauptmann appeliert an Bundesregierung und Nationalrat den Freihandelabkommen in der jetzigen Verhandlungsphase im jetzigen Wortlaut keine Zustimmung zu erteilen.

Niessl (SPÖ)tritt zudem für ein Verbot von sythetischen (Gen-)Pestiziden wie Neonikotinoide und Glyphosat ein.

Haushalttipp fürs Bio-Erdäpfel-schälen:

Das selbst gebackene  Bio-Dinkel-Sauerteigbrot kann mit Zutaten wie Bioflohsamen,Bio-Hanf, Bio-Hirse, Bio-Apfelessig und Bio-Sonnenblumenöl und sogar ein Bio-Ei bereichert werden für mehr Balaststoffe, Nährstoffe und Geschmack!

 

Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA: Danke für 562.552 Stimmen!

http://boerse-social.com/2017/01/30/volksbegehren_gegen_ttip_ceta_tisa_danke_fur_562552_stimmen

Wien (OTS) – Fantastische 562.552 Stimmen gegen die unfairen Gentec-Handelsabkommen TTIP, CETA & TiSA: „Das ist ein klarer Auftrag an die Österreichische Regierung und an die EU. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen diese Abkommen  nicht“, erklärte heute Thomas Kattnig, Mitglied des Bundespräsidiums der younion _ Die Daseinsgewerkschaft zum sensationellen Erfolg des Volksbegehrens.++++ 
Genaue Analysen und Bewertungen des weiteren Vorgehens bieten InitiatorenInnen und unterstützende Organisationen morgen, Dienstag, im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz. 
Unter anderen dabei: Herbert Thumpser (Initiator), Thomas Kattnig (younion _ Die Daseinsgewerkschaft), Leonore Gewessler (GLOBAL 2000), Alexandra Strickner (Attac), Lisa Muhr (KMU gegen TTIP), Hanna Simons (Greenpeace), Elsbeth Wallnöfer (Autorin), Milena Müller-Schöffmann (Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung), Irmi Salzer (Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP). 

Die globalisierten Marktöffnung vom US-Europa Freihandel -TTIP/CETA/TISA fordert ein Umdenken.Weltweit Biolandwirtschaft!


Die globalisierten Marktöffnung vom US -TTIP würde zum ruinösen Wettbewerb führen.Nach einer Umfrage der Grünen sehen 2/3 der Öko-Bauern in Europa in TTIP Risiken und Gefahren für die Öko-orientierte europäische Landwirtschaft.Bio-Österreich soll europaweit hart bleiben.

Amerikanische Produkte sollten sich an strenge Ö-europäische Umweltstandards halten,Gentechfrei,Bio,Tierschutz-freundlich.

Die riesigen Agrarfabriken  haben Amerika’s niedrige Umwelt-und Tierschutzstandards.Das muß sich ändern.

Wenn die USA nach Europa exportieren will müssen unsere Umweltstandards eingehalten werden,weil Bio-Lebensmittelqualität, Tierschutz,Umwelt,Boden,Grundwasser weltweit geschützt werden müssen in Zukunft.

Amerika muß sich in der Landwirtschaft in Richtung BIO bewegen und auch  wie Österreich die Ökolinie einschlagen,damit Bio weltweit geschützter Grundstandart wird,damit das Immunsystem gestärkt bleibt und nicht noch mehr Krankheiten sich verbreiten.

Wenn sogar das Immunsystem nicht allein der Vogelwelt und Bienen geschwächt ist durch die Gen-Landwirtschaft muß sich etwas ändern.

BIO-Landwirtschaft weltweit!

Auf Nummer Sicher gehen und zur Sicherheit das TTIP-CETA-TISA-Volksbegehren unterzeichnen und Österreich vor Entrechtung Enteignung Besachwalterung der EU und Übervorteilung zu bewahren indem wir uns wehren österreichische bewährte Errungenschaften und Naturschutzrechte aufzugeben. Es geht auch um den Schutz der genfreien Biolandwirtschafts-Produkte in Österreich!Die Genlobby will die Landwirtschaft in Europa und weltweit in totaler Gen-Abhängigkeit sehen.US-Präsident Donald Trump hat das TTIP-Abkommen schon vom Tisch verbannt!Österreichs Sozialdemokraten gehen  gegen die TTIP-Ceta-Genlobby auf Nummer sicher und haben das Volksbegehren initiiert.Bis 31.1. ist Zeit zum unterschreiben.

Leider gab es schon von den undemokratischen VP-lastigen nationalen Kapitalisten-EU-Abgeordneten ohne das Volk zu befragen eine rücksichtslose Zustimmung, die aber nicht den Willen der Bürger entspricht. Es sieht so aus als ob man uns als kritische Verteidiger von Werten so aus der EU mobben will.Aber noch ist nicht aller Tage Abend.Um Europa so zu erziehen, wie es gedacht ist, muß noch viel Wasser die Donau hinunterlaufen und viel Aufklärungsarbeit geschehen.Europa ist ein im ständigen Werden befindliches Projekt das nicht aufgegeben werden darf, weil eine Kultur des Lebens es verdient verteidigt zu werden.Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren, darum bitte diese Woche unterschreiben!Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom!

Ab morgen-Montag ist jeder Österreicher, der sich um die BioLebensmittelqualität-Zukunft Österreichs, Europas und weltweit sorgt, aufgerufen, das Volksbegehehren TTIP zu unterzeichnen.Österreichs BioÄcker und Öko-Markt darf nicht weiter mit US-Gentech-Produkten überbelastet und überschwemmt werden z.B. durch Gentec-Futtermittel-Inporten.Wir liefern bio  nach Europa und USA und bekommen Gen-Lebensmittel retour ?

An vordester Front:

@Eva Glawischnig von den Grünen

@Landwirtschafts-Mandatar Pirklhuber

@Sogar die Blauen mit FPÖ Strache

@Auch Österreichs Ärzte sind gegenüber dem zügellosen Freihandelsabkommen kritisch.So befürchtet der bekannte Internist Dr.Fritz Hoppichler (Primarius der Barmherzigen Brüder in Salzburg.

,,In der EU spielt die aus konventionellen Gen-Mais hergestellte Isoglucose eine bislang noch nicht so sehr dominante Rolle auf dem Zuckermarkt.Im Gegensatz zu den USA oder Kanada.Nach Abschluß des Freihandelsabkommens könnte  das aber massiv gefährliche Ausmaße erreichen.Dann werden die großen Gentech-AGRAR-Konzerne  einen künstlichen Zucker,der vorwiegend aus Gen-Maisstärke hergestellt wird und wovon die Bienen von der Winter-Einfütterung sterben, und wovon auch Kunsthonig erzeugt wird und konventionelle Fertignahrung, der den viel gefährlichen Gen-Fruchtzucker enthält, der mit Sicherheit Diabetes-Erkrankungen massiv  ansteigen läßt.“

@auch unsere katholische Seite mit Salzburgs Erzbidchof Lackner ist bei den Kritikern dabei.Für den Schutz der Schöpfung und gegen Handekpakte, wo Konzerne die Natur grenzenlos vermarkten und mit -Gen- bio gefährden!
Auch der österreich-Spar-Chef ist besorgt: viel Österreich-Bio geht ins Ausland und Genprodukte landen in den Österreich-Regalen.Das darf so nicht weitergehen.

Es soll künftig nicht nur um Geschäfte gehen sondern um Qualitätsabsicherung und Schutz für BioBoden und gesundes Trinkwasser.Wer für genfreie-das heißt auch gen-pestizidfreie Schutzzonen im Land finanziert und nachweislich für Gen-Pestizod-Freiheit-sorgt bekommt auch Bio geliefert.Rund um Bienenstöcke darf es nur Biolandwirtschaft geben, damit das Bienensterben beendet wird.Es kann nicht sein daß die Genlobby weiter Geschäfte macht mit konventionellen Gen- Pflanzenschutz mit einhergehender Zerstörung der Schöpfung und gleichzeitig wollen alle Bio frei Haus geliefert.

Vorraussetzung also daß Österreich bio weiter pflegt und liefert muß die Finanzierung von genfreien, Pestizid-freien BioSchutzzonen sowohl im eigenen Land als auch im Lieferland sein.So wird Bio forciert und ungesunde konvenzionell-Gen-Pestizidprodukte am Markt gedrosselt.

Zudem sollte diese ungesunden Gen-Produkte teuer werden weil eine Umweltabgabe und Bio-Gefährdungsabgabe und Allergie-Gesundheits-Abgabe in einen eigenen Bio-Fond getätigt werden muß!

Es kann nicht sein, daß Landwirtschaft ungestraft weiter Umwelt und Boden und Grundwasser belastet und sogar krank macht und dem gesunden,, Bio“ den Boden und die Existenz entzieht.
Das ist keine Landwirtschaft sondern Vergiftung der Böden!

Europäische(deutsche) Umweltschützer -Unterstützung gegen US-Gen-Konzern-Lobby -Pakt stärkt Österreich- Anti-Gen-TTIP&CETA-Volksbegehren kommende Woche:

Das Umweltinstitut in München will Unterstützer mobilisieren.

Leider will die deutsche Kanzlerin Merkel für das mit der Trump-Wahl zum US-Präsidenten ,,tote Abkommen TTIP&CETA“ ins Gen-Feld ziehen.

Von Gen-Landwirtschafts-Giften samt Gen-Pharma-Produkten im Grundwasser sterben Bienen und Menschenund Tiere leiden an Demenz und Grippewellen.Mit dem TTIP-Volksbegehren kann der Gen-Konzerne-Pakt verhindert werden.

Für Biolandwirtschaft weltweit!

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