Wilmas Bienenblog

Ein weiteres tolles WordPress-Blog

Archiv: Montag, 18. März 2019

Rossmann/JETZT: Bau der 3. Piste klimapolitisch schwerer Fehler | Parlamentsklub JETZT, 18.03.2019

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190318_OTS0153/rossmannjetzt-bau-der-3-piste-klimapolitisch-schwerer-fehler

Die Versäumnisse der Verkehrspolitik wird uns Milliarden kosten

Wien (OTS) – Die Emissionen aus dem Flugverkehr steigen immer weiter, unternommen wird dagegen nichts. Im Gegenteil, es werden munter weitere Flughafenpisten gebaut, und die Regierung feiert es als einen Erfolg für den Wirtschaftsstandort und die Zukunftsentwicklung. „Anstatt sich grundsätzlich zu überlegen, wie wir den Verkehr von der Luft auf die klimafreundliche Schiene verlagern können, wird der heutige Entscheid des VwGH noch beklatscht. 

Dabei wird es gerade im Verkehrsbereich noch ein böses Erwachen geben, nämlich dann, wenn wir unsere CO2-Ziele verfehlen und dafür tief in die Tasche greifen müssen“, sagt der Klubobmann und Umweltsprecher von JETZT, Bruno Rossmann und weiter: 


„Diese kurzsichtige Politik wird den österreichischen Steuerzahler mittel- bis langfristig Milliarden kosten.


Bruno Rossmann kritisiert vor allem massive Steuerbegünstigungen im Bereich des Flugverkehrs: „Man muss sich das so vorstellen: 

Der Flugverkehr ist als einziger Sektor praktisch steuerbefreit.

 Zuerst werden Flughäfen mit Unterstützung öffentlicher Mittel gebaut, die Flugzeuge auf diesen Flughäfen werden steuerfrei mit Kerosin betankt und der Fluggast betritt das Flugzeug mit einem Ticket, auf das keine Mehrwertsteuer gezahlt wurde. 

Eine derart massive Steuerbefreiung gibt es in keinem weiteren Bereich.

 Vor dem Hintergrund der Klimakrise ist das eine völlig verfehlte Politik, die nur Probleme verursacht. 

Der bodengebundene Bahnverkehr kann mit einem derart gestützten Flugbetrieb unmöglich konkurrenzfähig sein. 

Dabei ist das Thema auch klimapolitisch ein viel Grundsätzlicheres: 


Flugzeuge bringen Treibhausgase in eine besonders sensible Atmosphärenschicht aus, wo die Emissionen volle Treibhauswirkung entfalten können. 


Die Regierung muss endlich aufwachen und sich diesem grundlegendem Problem stellen. Nichtstun ist verantwortungslos.“

Rückfragen & Kontakt:

JETZT im Parlament 
Mag. Martin Friessnegg 
06648818 1043 
martin.friessnegg@nr-klub.jetzt

Die Wörter

Sind sie  aus Gottes kristallenen Tempel seiner Ohnnacht, die Wörter,

einige wie ein Dolch, wie eine Feuersbrubst; andere wie Tau.

Heimlich kommen sie gefüllt mit Erinnerungen; unsicher segeln sie: Kiele oder Küsse, die Wasser erzittern vom Mosaik Wahrheit,die die Wörter gestalten wollen, nur im Zusammenhang sind sie Wahrheit? -die Wörter.-Wie der Frühling

Wehrlos, unschuldig,leicht; gewebt sind sie aus Licht und sind doch aus der Nacht.

 

 

Selbst bleich gemahnen sie noch an grüne Paradiese.

 

Wert hört sie, Gottes Botschaften; wer sammelt sie so ein, daß die Wahrheit Gottes nicht um ihre KrAFT gebracht wird.

In ihren reinen Muscheln.

hellblaue Sternhyazinthen

 

Heidelbeere

Dirdeln(oben)

Brokkoli im Glashaus(unten)

Winterjasmine

Lungenkraut

Frühlingsknotenblumen

Muskatellasalbei neben Zitronenmelissen

Mutterkraut (oben)

Maibeere(unten)

Schwarze Ribisel

Pilz veröffentliche Koalitionsentwurf zu Sicherungshaft – news.ORF.at

https://orf.at/stories/3115564/

Jetzt-Mandatar Peter Pilz hat heute einen Gesetzesentwurf zur Sicherungshaft veröffentlicht, der seinen Angaben zu Folge aus dem Justizministerium stammt. 

Dieser enthält im Wesentlichen das, was ÖVP und FPÖ ohnehin öffentlich angekündigt haben. Das Justizministerium sprach von einem „Arbeitspapier“.

Pilz kritisierte in einer Pressekonferenz, dass sich die Regierung weigere, ihre Pläne in Gesetzesform publik zu machen. Daher werde er das nun tun, sagte der Abgeordnete und verteilte den „Rohentwurf“, der mit 13. März datiert ist.

Laut diesem soll über eine Verfassungsänderung eine Art Schutzhaft etabliert werden, die zunächst von der Verwaltungsbehörde verhängt wird. 

Innerhalb von maximal 48 Stunden hat ein Gericht die Anordnung aufzuheben, wenn die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen

Pilz: Regierung widerspricht Menschenrechtskonvention

Pilz’ Angaben zufolge hat es im Justizministerium einen Streit gegeben, ob in der Änderung „Gericht“ oder „ordentliches Gericht“ stehen soll. Mit der Festlegung auf Ersteres durch ÖVP-Ressortchef Josef Moser komme nun das Bundesverwaltungsgericht zum Zug. Dieses sei im Gegensatz zu anderen Gerichten nicht unabhängig, sondern ein regierungsabhängiges Organ, wie Pilz ausführte. Laut Ministerium entscheiden schon jetzt Verwaltungsrichter über die Schubhaft – und die Sicherungshaft sei eine adaptierte Schubhaft.

Danach werde zunächst nach zwei Wochen und später im Vierwochenrhythmus überprüft, ob die Rechtmäßigkeit des Freiheitsentzugs gegeben ist. Zwar sieht der Gesetzestext eine Maximaldauer von sechs Monaten vor, nicht jedoch, sofern vom Betroffenen eine „besondere, tatsächliche, gegenwärtige und hinreichend erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung oder nationale Sicherheit ausgeht“.

Dazu sei im Gesetz überhaupt keine Obergrenze der Sicherungshaft vermerkt, lediglich in den Erläuterungen ist von 18 Monaten die Rede. Für Pilz widerspricht diese Passage eindeutig Menschenrechtskonvention und Grundrechtecharta.

Jetzt wirft Kickl Behördenversagen vor

Dass die Regierung das Thema Sicherungshaft vorantreibt, sieht Pilz einem Ablenkungsmanöver geschuldet. Seiner Ansicht nach sei der Anlassfall – die Tötung eines Dornbirner Beamten durch einen kriminellen Asylwerber – durch Behördenversagen entstanden. Der Mann hätte nämlich in Gewahrsam genommen werden können.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) versuche nun, seine politische Verantwortung abzugeben. Da es sich nicht um den ersten Fall solch eines Behördenversagens handle, braucht es für Pilz einen U-Ausschuss. Darüber sei er mit der SPÖ schon im Gespräch, auch mit NEOS wolle er reden.

Öko-Klima-Kritik an Weltrekord-Funken in Lustenau – vorarlberg.ORF.at

https://vorarlberg.orf.at/news/stories/2960389/

Das Abbrennen des Funkens stellt eine enorme Belastung für die Luft dar, kritisiert die Naturschutzanwaltschaft.

Die Kritik von Naturschutzanwältin Katharina Lins richtet sich nicht generell gegen das Brauchtum des Funken-Abbrennens, sondern gegen die Höhe und die Menge des Holzes, das dabei verbrannt wird: 

Rund 100 Tonnen sind es. 

Grundsätzlich sei das Verbrennen von Holz aus gutem Grund unter freiem Himmel verboten, sagt Lins: „Das Holz ist zwar ein biologischer Stoff, er produziert aber sehr viele Rauch, wenn man ihn außerhalb von gut wirksamen Anlagen verbrennt.“

Ausnahmen gebe es nur für Brauchtumsfeuer. Dem Weltrekord-Funken kann sie dennoch wenig abgewinnen: „Holz in dieser Menge zu verbrennen, so viel Rauch  zu erzeugen und auch Energie zu verschwenden, finde ich eigentlich nicht notwendig.“ 

In Vorarlberg gibt es eine Verordnung, die das Funken-Abbrennen als Brauchtum genehmigt. Normalerweise läuft die Ausnahme Mitte März ab. Für den Weltrekord-Funken wurde sie vonseiten des Landes aber verlängert.

Funken fast 60 Meter hoch 

Die Lustenauer Funkenzunft will mit ihrer Aktion den bisherigen Weltrekord in der Kategorie „höchstes Lagerfeuer“ überbieten, den die norwegische Hafenstadt Ålesund hält: 

Am 25. Juni 2016 brannte dort ein Mitsommerfeuer (Slinningsbålet) in der Höhe von 47,396 Metern. Die Lustenauer wollen den Rekord auf 58,60 Meter schrauben – mehr dazu in Lustenauer Funken-Bauer jagen Weltrekord.

Frage des Tages: Steigt die türkies-blaue Österreich-Regierung gegen den Öko-Willen der Öko-österreichischen Bevölkerung  ins Atommüll-Entsorgungsgeschäft der EU ein?

In Seibersdorf soll ,,ordnungsgemäß“ radioaktiver Müll aus Medizin, Industrie und Forschung  zwischengelagert werden?

Mittlerweile haben sich angeblich in 4 Jahrzehnten 3600 Kubikmeter verstrahlte Müll angesammelt.

Bahnen sich da skrupellos gefährliche  Unternehmer-Machenschaften mit Atommüll an?

Bereits vor 28 Jahren gab es hitzige Debatten.Nun wird das Thema wieder aufgerollt.

Obwohl Österreich atomkraftfrei ist, will Österreich ins Atommüll-Zwischenlager-Geschäft einsteigen?

Umwelt-Minister Köstinger(ÖVP):

Wir arbeiten bereits an nationalen Entsorgungsplänen.

Wilmas Bienenblog läuft unter Wordpress 4.9.10
Anpassung und Design: Gabis Wordpress-Templates