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Archiv: Dienstag, 24. Oktober 2017

FPÖ: Die Frage nach der Regierungsfähigkeit

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, Hans Rauscher

FPÖ: Die Frage nach der Regierungsfähigkeit

Die FPÖ verkörpert ein Gegenmodell zur liberalen westlichen Demokratie. Das kann Erfolg haben, aber nicht auf Dauer

So ungefähr alle 15 Jahre wagt Österreich ein Experiment mit dem Titel: Ist die FPÖregierungsfähig? 

Die Antwort lautet dann nach einigen Jahren meistens „Nein„, und das Experiment wird abgebrochen, bis man glaubt, jetzt könnte man es wieder versuchen.

Begonnen hatte es 1983, als ein schwer kranker Bruno Kreisky mit seiner SPÖ die absolute Mehrheit verloren hatte und seine Partei in eine Koalition mit der FPÖ trieb. Das dauerte knapp drei Jahre, ehe Franz Vranitzky 1986 angesichts der Übernahme durch Haider ein „Danke, das reicht“ aussprach.

Dann war Ruhe bis 2000, bis zur Schüssel/Haider-Koalition. Es dauerte genau zwei Jahre, bis der extrem rechte Flügel in der Rechtspartei es nicht mehr aushielt und die Koalition in die Luft sprengte. Normales Regieren mit Kompromissen war für diese radikalen Reinheitsfanatiker der Rechten nicht auszuhalten. Dann kam das BZÖ-Zwischenspiel und 2006 der Verlust der Mehrheit.

Nun ist es wieder so weit: Die Kurz-ÖVP will es wieder mit der auf 26 Prozent angewachsenen FPÖ unter Strache versuchen. Die Frage ist, wie lange die FPÖ diesmal regierungsfähig bleibt. Das wiederum ergibt sich aus der Frage, ob die FPÖ sozusagen strukturell regierungsunfähig ist. Es spricht einiges dafür: zunächst die personelle Inkompetenz.

Sowohl 1983 wie 2000 hatte die FPÖ nur ein Personal anzubieten, das qualitätsmäßig nicht genügte. 

Gleichzeitig hatten sich aber in der Partei Glücksritter angesammelt, die endlich auch an die Tröge wollten. 

Einigen Symbolfiguren von anno 2000 wird demnächst der Prozess gemacht.

Der zweite, viel gewichtigere Grund, die Regierungsfähigkeit der FPÖ misstrauisch zu betrachten, liegt in ihrer Natur als systemfeindliche Partei.

 Die geistigen Wurzeln der FPÖ liegen im Deutschnationalismus des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts sowie im Nationalsozialismus. 

Nach der fürchterlichen Niederlage der beiden Ideologien 1945 und ihre Ersetzung durch Demokratie zogen sich die restlichen Anhänger in eine Art innerer Emigration zurück. 

Die Ablehnung des Staates Österreich und der Werte der westlichen liberalen Demokratie sowie ein völkisches „Reinheitsgebot“ blieben. 

21 von 51 Abgeordneten im FP-Klub sind in deutschnationalen Verbindungen. Ein Rekordwert.

Die heutige FPÖ hat gelernt, dass man diese Ideologie besser nicht offen vor sich herträgt, hie und da mag auch ein echter Lernprozess eingesetzt haben. 

Im Kern ist aber das Völkische, das Autoritäre und die Abneigung gegenüber Weltoffenheit und Liberalismus geblieben. 

Allerdings kommt die Zeitstimmung eines starken Rechtspopulismus der Grundstruktur der FPÖ entgegen. So lässt es sich schon leichter (mit)regieren.

Aber die FPÖ ist immer noch eine systemfeindliche Partei, obwohl sie gut 25 Prozent der Wähler hat. 

FPÖ verkörpert ein Gegenmodell zur liberalen westlichen Demokratie. 

Das kann Erfolg haben (Ungarn, Polen, Türkei), aber wohl nicht auf Dauer und gegen eine klare Mehrheit im Land, die dieses autoritäre Modell nicht will. Dann wird wieder ein Experiment mit der FPÖ gescheitert sein, zum dritten Mal. (Hans Rauscher, 24.10.2017)

Bodenlehrpfad ,,Roter Berg“in Hietzing (Wien)

In Hietzing am Roten Berg gibt es jetzt einen sehenswerten neuen Lehrpfad, der auf Schautafeln einen Blick in die Tiefe gibt und die Funktionen des Bodens erklärt.

Die gute Nachricht: ÖBB stocken zu den Feiertagen 12.600 Sitzplätze mehr auf!

Schwarz- blau mit türkisen KURZ arbeiten mit unseriösen Angst-Mitteln

AK(Arbeiterkammer) lehnt negative Weltuntergangsstimmung verbreitende   schwarz-blau-lastige-Pensions-Studie des Beratungsunternehmen Mercer als interessengeleitende, ewig gestrige Verunsicherungsbotschaft ab, in der die Finanzierbarkeit der Pensionen in Zukunft in Frage gestellt wird ohne Wahrheitsanspruch.

Karl Blecha,Präsident des Pensionistenverbandes spricht von verwirrenden Schauermärchen und neoliberale Pensionsphantasien.

Klimaschutz: Neue Studie von mir: Österreich hat die Klimaschutz-Hausaufgaben bereits mehr als erfüllt!

https://www.global2000.at/presse/klimaschutz-neue-studie-quantifiziert-erstmals-%C3%B6sterreichs-verbleibendes-co2-budget

Österreich hat im Klimaschutz die Nase vorne weil ,, Kein Atomkraftwerk“ darum auch keine Atommüllkosten ect.

Wenn diese Ressoucenersparnis Österreich für den Klimaschutz gutgeschrieben werden würde, hätten wir unsere Hausaufgaben was Klimaschutz betrifft ,mehr als erfüllt.

Viele Privathäuser in Österreich  sind mit Photovoltaik auf den Dächern ausgestattet, während unsere Nachbarn die Atomrennaissance planen und AKW-Neubauten planen.

Verpflichtende Klimaschutzmaßnahmen sollten nur Atomländer betreffen

Atomkraftwerke sind nehmlich in der Klimarechnung alles andere als klimaneutral.

Im CO2-Bereich können wir nicht besser sein, als unsere Nachbarn samt LKW-Transitverkehr, der durch Österreich durchrollt.Es wäre dumm die Österreicher zu E-Mobilität zu verpflichten wärend die EU ohne Ökopickerl durch Österreich durchdonnern.Da braucht es ein EU-Gesamtkonzept mit Öko-Pickerl.

Dieselfahrzeuge mit Filter können sehr wohl umweltfreundlich sein.Es braucht nicht zwanghaft die E-Mobilität die langfristig Atomstrom-abgängig macht.Auch Hyprid-Motoren sollten angedacht werden.

Öffentlicher Verkehr , Bahn und Regionalbahnen-Wiederakivierung sowie Miet-E-Autos und Taxis für Senioren sollte gratis oder günstig (z.B.mit einem Jahredticket mit allen öffentlichen) angeboten werden und flächendeckend zur Verfügung stehen.

Es würde genügen für Österreich aus dem Euratom -Vertrag auszusteigen solange noch AKW-Neubauten in Europa geplant werden um nicht indirekter Förderer der Atomrenaissance zu werden.

Zudem hat Österreich die meisten Biobauern (20%) im Land.Die Pestizid-Ersparnis sollte uns für den Klimaschutz gutgeschrieben werden.Andere EU-Länder müssen nachziehen.

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Kanzler Kern testet in Steyr den e-Truck von MAN

Lkw-Hersteller MAN steigt mit einem Projekt in e-Truck-Geschäft ein. Kanzler Kern und Verkehrsminister Leichtfried eilten nach Steyr, um das mitzuerleben.

Unser Flughafen in Schwechat ist mit 8000 Quadratmeter Sonnenkollektorfläche am klimafreundlichsten gegenüber Eu-Nachbarländer.Jährlich werden hier 800.000 Kilowattstunden Klimafreundlicher Öko-Sonnenstrom produziert.

Thema ,,Klimaschutz

Klimaschutz 1

Klimaschutz 2

Klimaschutz 3 Atomausstieg, die Vorraussetzung für ehrlichen Klimaschutz

Klimaschutz 4: Niederösterreich will 100% Erneuerbare Energie ohne Atomstrom erreichen

Schwarz-blau nicht familienfreundlich

Schwarz-blau kürzt bei Bildung und Familien.

SPÖ-Errungenschaften wie gratis-Nachmittagsbetreuung oder Studiengebührenbefreiung werden in OÖ mit schwarz-blau rücksichtslos von Bord geworfen.

Kaum an der Macht zeigen schwarz-blau das wahre Gesicht in OÖ.

Um Gelder frei zu bekommen für politische Arbeit vor Ort für Familien und Bildung sollte es besser ein Spekulationsverbot mit Steuergelder geben.Politik -Arbeit darf sich nicht auf Spekulation reduzieren.

Optimismus bei SPÖ

Bis Ende 2018: Nationalbank holt unsere Österreich-Goldreserven zurück

http://m.heute.at/wirtschaft/news/story/41998128

In der britischen Hauptstadt, London sollen in Zukunft nur noch 30 Prozent (84 Tonnen) und in Zürich 20 Prozent (56 Tonnen) lagern.

Tee des wilden Apelbaumes hilft bei Fieber und Erkältung

Kräuter vom Herbst(Vortrag in Retz von Kräuterpfarrer Benedikt) 18:30 Uhr Wohnquartier. Anmeldung Naturfriseurin: 0676/6935202

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