Wilmas Bienenblog

Ein weiteres tolles WordPress-Blog

Archiv: Freitag, 6. Oktober 2017

Ohne Drogen!

Die Zeit, die man mit Zuhören verbringt,
bei allgemeiner Belustigung, beachten uns die Götter nicht einmal.

Allein vermute ich manchmal, daß das Leben etwas ganz anderes will als leben.

Angepasst an den Rhytmus einer Unterhaltung sehe ich nicht selten resignierend die Wahrheit Schiffbruch erleiden.

Versunken in Wörtern, die strömen wie ein Fluß suche ich einen Anker im hier und jetzt.
Könnte ich dir doch eines Tages schenken was dir fehlt, oder den Göttern nehmen, was sie zuviel besitzen…

Aber anders gefragt: Wer sollte uns sonst annehmen als wir uns selbst, -wenn nicht Gott, die Zeit sein soll, die uns bei sich trägt?
Darum, ich finde, es ist ein Fortschritt, wenn ein Politiker vom Atheismus aufbricht und sich nun Agnostiker nennt.
Diese Sehnsucht so hoch zu fliegen, wie ein Schmetterling in die Sonne um dabei zu sein, was die anderen Himmel nennen…damit eine Herde Lemminge nicht  in den Abgrund läuft, weil der erste Gottes Ziel nicht kennen will.
Es ist schade, daß wenn man Gott (nichts?)einen Platz einräumen will, daß sich fast immer auch der Teufel (nichts?)dazu breit machen will.
Trotzdem weiß ich, daß es gut war das Leben gewählt zu haben,und es immer wieder zu wählen,so daß es sich wenigstens im Nachhinein anfühlt, als wäre ich dabei gewesen

…beim Leben.

Schau dir „Shakira – Waka Waka (This Time For Africa) ft. Freshlyground“ auf YouTube an

Kurz muss Verantwortung übernehmen | SPÖ – Sozialdemokratische Partei Österreichs

https://spoe.at/story/matznetter-zu-causa-fleischmann-kurz-muss-verantwortung-uebernehmen

„Kurz hat jetzt Verantwortung zu übernehmen“, fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Taskforce-Leiter Christoph Matznetter in einer Pressekonferenz über die neu bekannt gewordenen Verstrickungen der ÖVP in die Causa Silberstein. 

Matznetter: Erwarte, dass Minister Kurz Verantwortung übernimmt

„Ich hoffe, dass die handelnden Personen bei der ÖVP wenigstens 50 Prozent des Anstandes von Georg Niedermühlbichler an den Tag legen“, so Matznetter. Die ÖVP hatte Niedermühlbichler zum Rücktritt aufgefordert, weil ein SPÖ-Mitarbeiter an Chatgruppen teilgenommen und dieses Wissen nicht weitergegeben habe. Gegen diesen Mitarbeiter liegen keinerlei strafrechtlichen Vorwürfe vor, dennoch habe Niedermühlbichler die Verantwortung übernommen, die politischen Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten.

„Ich will der ÖVP nicht empfehlen, was sie mit ihrem Obmann zu tun hat. Aber als Außenminister ist Kurz für alle SteuerzahlerInnen bestellt. Auch Fleischmann wird vom Ministerium bezahlt und ich gehe davon aus, dass er Pullers Honorar ebenfalls aus diesen Geldern bezahlt hätte. Das betrifft also alle ÖsterreicherInnen und ich kann erwarten, dass der Ressortchef die Verantwortung dafür übernimmt“, sagte Matznetter.

Rasche Aufklärung durch die Behörden

„Ich weiß nicht, wer die Wahrheit sagt, das herauszufinden ist Aufgabe der Justiz. Ich nehme an, dass die Staatsanwaltschaft und die Behörden rasch alles zur Aufklärung des Sachverhalts unternehmen, da die Gefahr besteht, dass die Aufklärung durch weitere Absprachen verhindert wird.“ Ob ein Antrag auf U-Haft gestellt wird, ob also die Gefahr der Verdunkelung besteht, sei die Entscheidung der Justiz. Positiv sei, dass auch die ÖVP Sachverhaltsdarstellungen einbringt, und sich dem Bemühen um Aufklärung anschließt. Seitens der SPÖ werden auch zivilrechtliche Schritte geprüft und gegebenenfalls eingeleitet.

Das, was ich hier lese, erschüttert mich auch persönlich“, betonte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, und weiter: „Ich hätte mir gewünscht, mehr über Inhalte zu reden.“ Leider schade die Causa der Demokratie insgesamt.


Nach Pilzbefall und Wasserschaden im Landesklinikum Baden fordert die SPÖ mit Landesabgeordneten Karin Scheele lückenlosen Bericht zu Baumängel, Folgeschäden sowie Ursachen

Es kann nicht sein, daß das Land NÖ 190 Mio Euro für den Neubau bezahlt, und sich wenige Monate nach Fertigstellung bereits erste Reperatur- und Sanierungsmaßnahmen ergeben.

U-Bahnverlängerung nach NÖ ist Wahlschmäh von ÖVP -Mikl Leitner

Die ÖVP in NÖ betreibt leere Wahlversprechen kurz vor der Wahl. Mikl Leitner glaubt, daß man der ÖVP diesen Wahlkampf-Schmäh noch abnimmt.Schon mehr als 20 Jahre verspricht die ÖVP die U-Bahnverlängerung nach NÖ.Obwohl die ÖVP Regierungsmitverantwortung hatte und den Finanzminister stellte, ist kein Zentimeter Gleis gebaut worden.Bevor Mikl Leitner weiter leere Versprechungen macht, sollte sie das 365-Euro-Jahresticket für alle Öffis einführen, das wäre schon morgen umsetzbar.-

Silberstein kassierte vor Rauswurf die ganze Gage.Die SPÖ will nun von Silberstein 131.250 Euro zurück!

Am 16.August 2017 löste Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niederbüchler nach der kurzfristigen Inhaftierung von Silberstein in Israel -den Vertrag mit Silberstein und verlangte die Anteile für August und September zurück.

Der neue SPÖ-Geschäftsführer Christoph Matznetter will von Silberstein nun insgesamt 131.250 Euro zurück.

EU-Gericht verhandelt über Österreichs Klage gegen AKW Hinkley Point

http://derstandard.at/2000065374880/EU-Gericht-verhandelt-ueber-Oesterreichs-Klage-gegen-AKW-Hinkley-Point


Österreich hatte die Entscheidung der EU-Kommission bezüglich britischer Staatshilfen angefochten.

Das britische AKW Hinkley Point soll 108 Milliarden Euro an Subventionen einkassiert haben.

Luxemburg – Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat gestern- Donnerstag die Verhandlung über Österreichs Klage gegen Staatsbeihilfen für das britische Atomkraftwerk Kernkraftwerk Hinkley Point C begonnen. Mit einem Urteil wird erst nächstes Jahr gerechnet.

Die EU-Kommission hatte die britischen Staatsbeihilfen 2014 genehmigt?

Österreich hat diese Entscheidung der EU-Kommission vor dem EuGH angefochten. So macht Österreich geltend, dass die EU-Kommission fälschlich von einem eigenen Markt für Atomenergie und dessen Marktversagen ausgehe. Auch habe sich die EU-Kommission zu Unrecht darauf berufen, dass es sich um eine neuartige Technologie handle. Zudem nimmt die EU nach Ansicht Österreichs irrigerweise an, dass es sich um eine reine Investitionsbeihilfe handelt. Nach Ansicht Österreichs geht die britische Beihilfe weit darüber hinaus und stellt eine unzulässige Betriebsbeihilfe dar.
Ferner liege kein für die Genehmigung erforderliches gemeinsames Interesse vor.

Nichtigkeitsklage von Greenpeace

Auch Greenpeace hatte eine Nichtigkeitsklage gegen die Genehmigung der Beihilfe durch die EU-Kommission eingebracht. Der EuGH hat diese Klage aber als unzulässig abgewiesen, da die Umweltorganisation nicht individuell betroffen und daher klagebefugt sei.
Greenpeace hat dagegen berufen, eine Entscheidung des Gerichts liegt noch nicht vor.

Österreich wird bei seiner Nichtigkeitsklage von Luxemburg unterstützt.
„Die Richter müssen hier konsequent die Folgewirkungen der exorbitanten Atomsubventionen hinterfragen“, fordert Sönke Tangermann, Vorstand bei Greenpeace Energy am Donnerstag. „Österreich hat Recht, dass die Kommission das Beihilferecht fehlerhaft angewendet hat und insbesondere die Förderung von neuen Atomkraftwerken kein Ziel von gemeinsamem europäischem Interesse darstellt.“

Subventionen von bis zu 108 Milliarden Euro

Greenpeace erklärte, laut wissenschaftlichen Berechnungen dürften sich die von der EU-Kommission genehmigten britischen Atomsubventionen für Hinkley Point auf bis zu 108 Milliarden Euro summieren. Großbritannien will eine Preisförderung in Form eines sogenannten Differenzvertrags einführen, der dem Betreiber des Kernkraftwerks über einen Zeitraum von 35 Jahren stabile Einnahmen gewährleistet. Zudem kommt der Betreiber in den Genuss einer staatlichen Bürgschaft für sämtliche Darlehen, die er auf den Finanzmärkten für den Bau des Kraftwerks aufnimmt.

Nach Angaben der EU-Kommission werden die Baukosten auf 24,5 Milliarden Pfund (27,60 Milliarden Euro) geschätzt. Die Inbetriebnahme ist für 2023 vorgesehen und die erwartete Lebensdauer beträgt 60 Jahre. Die beiden Reaktoren sollen insgesamt 3,3 Gigawatt Strom erzeugen. Das entspricht laut Angaben der EU-Kommisison sieben Prozent der britischen Elektrizitätsproduktion, also mehr als jedes andere Kraftwerk in Großbritannien liefert.

„Es ist unverständlich, dass das milliardenschwere Atomprojekt Hinkley Point C im gemeinsamen europäischen Interesse sein soll.

Die britischen Stromkunden werden über Jahrzehnte überhöhte Preise zahlen müssen und der Ausbau nachhaltiger und günstiger Energieformen wird behindert“, sagte die deutsche Europaabgeordnete Rebecca Harms (Grüne). (APA, 5.10.2017)

Verfahren um AKW-Subventionen für Hinkley Point C: Europäischer Gerichtshof weist Klage von Greenpeace Energy endgültig zurück?

Nach der Entscheidung des EuGH sieht Greenpeace Energy nun vor allem die Politik in der Pflicht.

„Zum einen muss jetzt der europäische Gesetzgeber der drohenden Alimentierung neuer AKWs einen Riegel vorschieben“, so Tangermann. Nötig sei daher eine entsprechende Neufassung der europäischen Beihilfeleitlinien. Nach derzeitiger Rechtslage werden Förderungen für erneuerbare Energien über die EU-Beihilfeleitlinien eingeschränkt, für AKW-Subventionen gelten diese Grenzen hingegen nicht? Hier geht die Kommission sogar von einem Zwang zur Subvention aufgrund des veralteten Fördergedankens im Euratom-Vertrag von 1957 als Rechtfertigungsgrund aus.

„Im Interesse des Wettbewerbs und des ökologischen Umbaus unserer Energieversorgung muss diese realitätsferne Interpretation beendet werden, damit das Subventionsmodell für Hinkley Point C nicht zur Blaupause für andere AKW-Projekte in Europa wird“,

fordert der Greenpeace-Energy-Vorstand. Zudem müsse der Euratom-Vertrag, mit dem die EU-Kommission als Prozessgegnerin die Beihilfen für Hinkley Point C stets verteidigt hat, jetzt dringend politisch auf den Prüfstand gestellt werden.

„Die nächste Bundesregierung sollte eine Vertragsstaatenkonferenz einberufen, um die unzeitgemäße und energiewirtschaftlich unsinnige Förderung der Atomkraft in Europa zu beenden“,

sagt Sönke Tangermann.

Der Friedensnobelpreis 2017 geht an die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN)

Der Friedensnobelpreis 2017 geht an die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN).

Das gab das norwegische Nobelkomitee heute- Freitag in Oslo bekannt.

Die Organisation erhalte die Auszeichnung für „ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken“, begründete das norwegische Nobelkomitee heute-Freitag in Oslo ihre Entscheidung. ICAN habe sich bahnbrechend um ein vertragliches Verbot solcher Waffe bemüht.

Ab morgen: Samstag- Mittag Zivilschutzprobealarm in NÖ

Bei uns in NÖ werden 2450 Sirenen auf dessen Funktionstüchtigkeit getestet.

Zivilschutzverband NÖ

Wilmas Bienenblog läuft unter Wordpress 5.2.3
Anpassung und Design: Gabis Wordpress-Templates